Logbuch
UNGLEICHZEITIGKEIT.
Begriff bei Ernst Bloch, wenn ich das recht erinnere. Weil die Menschen eben doch nicht „aus der Geschichte lernen“. Meint: den Lehren der Historiker folgen. Der zaghafte Versuch, gegen die Vorstellung einer zwangsläufigen Geschichte (Historie) anzuargumentieren. Eigentlich der Versuch das Geschehende trotz der Vorstellung einer Geschichte (Hegel, Marx) noch verstehen zu können. Es gibt wenig Fortschritt. Viele alte Bekannte. Untote, Wiedergänger. Gerade fordert eine Politikerin in Berlin (Regierungspartei Die Linke) „staatliche Kaufhäuser“, weil ja die Versorgung mit individuellen Konsumgütern nun wirklich eine echte Stärke der DDR war.
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Mich regiert das Licht (die Sonne), Euch der Schatten. Sagt wer? Ja, der Redenschreiber von Sleepy Joe. Der das bei einer afroamerikanischen Autorin geklaut hat. Bürgerrechts-Mythos. Hilft nicht gegen den WASP namens Trump. Schlechtes Plagiat, zu schwülstig. Aber es ist natürlich älter. Es sagt eigentlich der GNOMON. „Wassen dassen?“ GNOMON? Der Zeigestab der Sonnenuhr. Der den Schatten wirft, an dem der Sonnenstand und damit die Tageszeit zu sehen ist. Wenn die scheint... Der darf das aber sagen , weil es bei ihm ja stimmt. Ein plausibles Pragmasymbol, würde mein Lehrer sagen. Im Original: „Sol me vos umbra regit.“
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Joe Biden ist das Licht. Nicht die Finsternis. Dramatisch unterkomplex. Aber Wahlen können immer nur Akklamationen sein. Daumen hoch oder runter. Kann man normativ so fassen. Der Sauerländer (vulgo Carl Schmitt) soll das so versucht haben. Nun gut, es bleibt aber bei der Bindungslosigkeit jeder VOLKSABSTIMMUNG. Der Wähler hat jede innere Freiheit völlig frei und ganz heimlich zu entscheiden, wonach er gerne gefragt worden wäre und dann eben nicht die gestellte, sondern die gewünschte Frage zu beantworten. Demokratien gehen nur repräsentativ, auch dann schlecht, direkt aber gar nie.
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Hoch mit der Hürde! Warum die Splitterparteien nicht in die Parlamente gehören.
Die Fünf-Prozent-Hürde verhindert, dass im Parlament eine ganze Horde von Splitterparteien sitzt und niemand mehr das Chaos in den Griff kriegt. Das ist gut für die Demokratie. Die Hürde sollte auf zehn Prozent aufgestockt werden. Das ist noch viel besser für die Demokratie.
Nur wer mindestens 10% der Wähler auf sich vereinen kann, sollte im Bundestag Sitz und Stimme kriegen. Ein Mosaik aus lauter Splittergruppen ergibt ohnehin kein stimmiges Bild. Man kann mit einem Gewusel von Befindlichkeitsgruppen keine gescheite Politik machen.
Die Fragmentierung der Wählervoten, die Parzellierung der Parteienlandschaft, die Versplitterung der Meinungsbildung schafft Weimarer Verhältnisse. So kann Demokratie nicht funktionieren. Wenn die großen Parteien alten Zuschnitts die Bündelung in Lager nicht mehr schaffen, muss man hält neue gründen. Das Volk braucht klare Alternativen.
Die Farbenlehren von Jamaika-Ampeln-Pille-Palle versteht kein Mensch mehr, zu Recht. Da lungern dann Neo-Nazis in den Parlamenten, sogenannte freie Wähler, Grüne, die Sockel-FDP, alles marginale Organisationen, die sich der Nabelschau widmen, aber das Sagen haben wollen.
Allein die Piraten zeigen schon, dass man vor ein Mandat ein Programm stellen muss. Die Frage ist doch nicht, ob jemand einem Sentiment des Zeitgeistes entspricht. Die Frage ist, für welche konsistente Politik steht jemand, und kann diese Politik unsere Probleme lösen?
Der Einfluss der wirklichen Anliegen der Splitterparteien kann sich gleichwohl geltend machen: in den großen Parteien. Da geht dann die linke Hälfte der romantischen Antimoderne (vulgo: Grüne) in die SPD und die erdverwachsene in die Union. Die FDP spaltet sich ähnlich, die nationalliberalen zu den Konservativen, die sozialliberalen zu den Sozis. Die Linkspartei geht in die SPD oder als SED unter.
Alles wäre gut. Und in Niedersachsen kriegen wir schon bald einen Vorgeschmack. Hier werden es bei der anstehenden Landtagswahl nur SPD und CDU schaffen. Die Splitter von FDP, Grünen und Piraten bleiben draußen, weil sie nicht mal 5% schaffen. So was Feines können wir auch im Bund haben, wenn wir die 10%-Hürde einführen.
Quelle: starke-meinungen.de