Logbuch
WATERLOO WÄRMEMARKT.
Der unbesiegbare Napoleon Bonaparte war 1815 am Ende seiner Zeit; er verlor die Schlacht bei WATERLOO. Er musste nach Elba in die Verbannung. So wird es Rotgrün mit dem WÄRMEMARKT gehen. Diesen Enteignungswillen übersteht die Ampel nicht.
Mit den AUTOS mag das noch gut klappen, dass man uns die Motoren verbietet und zu Batterien zwingt. Schon da hatte ich Zweifel; ich glaube ja nicht an die Batterie. Zumal die gleiche Regierung keinen halbwegs verlässlichen Bahnverkehr hinkriegt. Ich gebe zu, dass ich Benzol im Blut habe; aber auf die Autobahn wirft mich das durchgängige Missmanagement der bundeseigenen Bahn. Sie zwingen mich ins Auto und nehmen mir den Motor.
Beim STROM akzeptiere ich, dass die Lücke, die Sonne und Wind lassen, mittlerweile durch deutsche Braunkohle und kolumbianische Steinkohle gefüllt wird. Glückauf! Der Rest der Welt sieht da die Kernkraft. Aber gut, das kriegen sie ideologisch nicht gebacken. Widerspricht ihren Glaubenssätzen.
Jetzt der Griff des Staates nach unseren Heizungen. Der FUROR der ENTEIGNUNG zieht von Haus zu Haus, auch wenn er nur Neubauten betrifft. Auf dem Land habe ich noch Öl und Buche, beides gut. In der Stadt noch eine Gas-Etagen-Heizung, weil Mehrfamilienhaus der Jahrhundertwende. Hier könnte man mit Strom direkt heizen, wenn der billig und reichlich käme: siehe oben. In meiner Stadtwohnung hatte ich vor Jahren vorausschauend einen alten Kachelofen restauriert und am Kamin gelassen, aus Nostalgie. Womit werde ich den nach dem Aus für Gas füttern? Braunkohlebriketts aus dem Baumarkt? Oder wie das Finanzamt in Meck-Pomm mit Akten?
Am Thema des Diktats der Wohnungsbeheizung wird sich die Energiewende die Arme brechen. Das wird der sprichwörtliche BROTPREIS, ein Auslöser für den Volksaufstand; ich wünsche das nicht, man muss es aber fürchten. Die grüne Denkfabrik des Robert Habeck ist beides nicht; sie ist erstens eine Bastelbude und keine Fabrik. Und leider denkt sie zweitens nicht, sondern folgt Glaubenssätzen. Das geht nicht lange gut. Habeck braucht dann wohl ein Ferienhaus auf Elba.
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GEKÜRZTER EINTRAG.
Eine Gesinnungsjournalistin der TAGESSCHAU schnattert, dass ein ihr unliebsamer Zeitgenosse durch einen Presserechtsanwalt vertreten werde, der bereits wegen suspekter Mandate bekannt sei. Das ist erstaunlich dumm.
Gelegenheit zu einer allgemeinen Anmerkung. Ohne jeden Bezug auf einen konkreten Fall oder gar eine bestimmte Kanzlei. Ich werde auch auf Nachfrage nicht konkreter. Anmerkung: Dieser Eintrag wurde ohnehin bereits gekürzt.
Selbst Gestrauchelte haben das Recht auf einen Anwalt, in Strafverfahren gar die Pflicht. Und der Anwalt des Eierdiebs ist kein Eierdieb, jedenfalls nicht wegen des Mandats. Im Feld des Presserechts, ein eher kleines Rechtsgebiet, weil eine überschaubare Zahl von Fällen, tummeln sich allerdings auch bunte Vögel.
Hier entsteht zuweilen der Eindruck, dass das Interesse an Eigen-PR gelegentlich über der Fürsorge zugunsten des Mandanten stehen könnte. Die Not zur Akquise von neuen Mandaten scheint zu einem öffentlichen Agieren zu animieren, das für die Seriösen alter Schule, wie sie mir sagen, an Parteienverrat grenzt.
Von weiteren Ausführungen, insbesondere Fingerzeigen, hat mir mein Anwalt abgeraten. Und auf den hör ich. Nein, kein Name.
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SCHMIERENTHEATER.
Von einer Posse erwartet man keinen Anstand. Von den Haupt- und Staatsaktionen schon. Diese liberale Gesinnung wird enttäuscht, nicht nur von Schuften.
Ich äußere mich nicht wertend über Journalisten, weil mir das als PR-Manager nicht zusteht. Nicht mal über die barocken Zustände im Öffentlich-Rechtlichen. Jeder möge vor seiner eigenen Türe kehren (und ich kehre vor meiner).
Ich habe nichts zu berichten über die Rufmordtechnik der unterschobenen Zitate, weil ich dann über historische Umstände sprechen müsste, zu denen ich schweigen will. Wenn die Wunden verheilt sind, schmerzen die Narben.
Aber mich stört an dem sogenannten Döpfner-Gate weniger die Niedertracht des vermeintlichen Informanten, der dort wohl Rache an seinem alten Chef übt, als die moralische Oberwelle, mit der die ZEIT diesen Verrat zu einem Sieg gegen Rechts stilisiert. Ich bekomme von solcher Doppelmoral immer noch Ausschlag.
Und das hätte ich in jüngeren Jahren nie gedacht, dass mir die linksliberale ZEIT mal peinlicher ist als die konservative NZZ. Aber ich hätte ja auch nicht gedacht, dass Angela Merkel sich hergibt für eine Ordensverleihung des Frank Walter Steinmeier an sich selbst. Aber genau das ist gestern geschehen.
Schmierentheater.
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Hoch mit der Hürde! Warum die Splitterparteien nicht in die Parlamente gehören.
Die Fünf-Prozent-Hürde verhindert, dass im Parlament eine ganze Horde von Splitterparteien sitzt und niemand mehr das Chaos in den Griff kriegt. Das ist gut für die Demokratie. Die Hürde sollte auf zehn Prozent aufgestockt werden. Das ist noch viel besser für die Demokratie.
Nur wer mindestens 10% der Wähler auf sich vereinen kann, sollte im Bundestag Sitz und Stimme kriegen. Ein Mosaik aus lauter Splittergruppen ergibt ohnehin kein stimmiges Bild. Man kann mit einem Gewusel von Befindlichkeitsgruppen keine gescheite Politik machen.
Die Fragmentierung der Wählervoten, die Parzellierung der Parteienlandschaft, die Versplitterung der Meinungsbildung schafft Weimarer Verhältnisse. So kann Demokratie nicht funktionieren. Wenn die großen Parteien alten Zuschnitts die Bündelung in Lager nicht mehr schaffen, muss man hält neue gründen. Das Volk braucht klare Alternativen.
Die Farbenlehren von Jamaika-Ampeln-Pille-Palle versteht kein Mensch mehr, zu Recht. Da lungern dann Neo-Nazis in den Parlamenten, sogenannte freie Wähler, Grüne, die Sockel-FDP, alles marginale Organisationen, die sich der Nabelschau widmen, aber das Sagen haben wollen.
Allein die Piraten zeigen schon, dass man vor ein Mandat ein Programm stellen muss. Die Frage ist doch nicht, ob jemand einem Sentiment des Zeitgeistes entspricht. Die Frage ist, für welche konsistente Politik steht jemand, und kann diese Politik unsere Probleme lösen?
Der Einfluss der wirklichen Anliegen der Splitterparteien kann sich gleichwohl geltend machen: in den großen Parteien. Da geht dann die linke Hälfte der romantischen Antimoderne (vulgo: Grüne) in die SPD und die erdverwachsene in die Union. Die FDP spaltet sich ähnlich, die nationalliberalen zu den Konservativen, die sozialliberalen zu den Sozis. Die Linkspartei geht in die SPD oder als SED unter.
Alles wäre gut. Und in Niedersachsen kriegen wir schon bald einen Vorgeschmack. Hier werden es bei der anstehenden Landtagswahl nur SPD und CDU schaffen. Die Splitter von FDP, Grünen und Piraten bleiben draußen, weil sie nicht mal 5% schaffen. So was Feines können wir auch im Bund haben, wenn wir die 10%-Hürde einführen.
Quelle: starke-meinungen.de