Logbuch
Nach der Wahl: Katerstimmung allerseits; mir ist übel
Die Würfel sind gefallen. Der Wähler hat gesprochen. Seinen Willen soll nun das Parlament so umsetzen, dass eine handlungsfähige Regierung möglich wird, die den Volkswillen abbildet. Aus dem Willen der Vielen soll nun der Wille aller werden, das Gemeinwohl. Was aber hat uns der Souverän mit seinen Kreuzchen auf den Wahlzetteln sagen wollen?
Wir haben gelernt, dass die Streithähne Schröder und Lafontaine die Sozialdemokratie so nachhaltig in SPD und LINKE gespalten haben, dass es frühestens bei der nächsten Bundestagswahl zu einer gemeinsamen Regierungsverantwortung von SED-Nachfolgern, linkssektiererischen Wessis und Labour (vulgo: Rot+Rot) kommen kann. Das ist Parteiengezänk, nicht Staatsbürgerpflicht.
Zum eher linken Lager der politischen Republik wird man weite Teile der Grünen rechnen können. Die Addierung von Rot, Rot und Grün hat schon jetzt die Mehrheit. An der Erkenntnis, dass die parteipolitische Mehrheit meines Vaterlandes seit der Wiedervereinigung strukturell links der Mitte steht, geht kein Weg vorbei. Alle Parteien versuchen das vergessen zu machen, außer Gysi, der auf dem Strich geht.
Eine Mehrheit rechts der Mitte könnte durch Schwarz-Grün entstehen, vielleicht noch unter Zuhilfenahme der sogenannten Alternative für Deutschland, den Euro-Gegnern. Zu einer schlichten Spaltung der Grünen kann es aber über Nacht kommen, wenn sich die Öko-Partei in die Arme der Konservativen wirft. Die Opportunistin Merkel kriegt das hin, die gelernten Kommunisten Trittinscher Prägung nicht. Das zerreißt die Grünen, eigentlich eine FDP für Körnerfresser.
Die Union wird die Nase gerade über Wasser halten; regieren wird sie auch über den Tag hinaus können, wenn die leere Hülle namens FDP nicht implodiert und sie die Rechtspopulisten von der Anti-Euro-Front klein halten kann. Mitten in der nächsten Legislaturperiode wird Frau Merkel ohnehin zurücktreten und den Platz etwa für Julia Klöckner räumen. Zeitgleich gibt Seehofer an die Söder-Konkurrentin ab, deren Namen ich mir nicht merken kann.
Sprechen wir es aus: Es droht eine Große Koalition. Ich fände das ekelhaft. Der Talkmaster Lanz hat dieses Attribut, das ich in seiner Sendung zu äußern wagte, mit aller Autorität zurückgewiesen. Ich bin darauf noch mal in mich gegangen und habe kühlen Kopfes erwogen, was ich von einer Großen Koalition halte. Nun, mein abgewogenes Urteil: Ich finde sie unsäglich. Deutlich genug? Eine parlamentarische Demokratie gibt sich durch solche Koalitionen selbst auf.
Es gilt das Seehofer-Motto: Meine Ein-Partei-Koalition besteht im Bündnis mit den Bürgern meines Landes. Er kennt keine Parteien mehr, nur noch Bayern. Der Satz, dass man keine Parteien mehr kenne, nur noch Deutsche, hat uns vor fast hundert Jahren in einen Krieg geführt. Deutschland steht gut da, das soll so bleiben. Weil am deutschen Wesen…Alternativlos.
Politik ist nie alternativlos. Erst mit dem Erreichen von Alternativen beginnt Politik. Die dreisteste Form der Demagogie besteht in der apodiktischen Setzung: Was wir machen, diktiert die Sache und ist ohne Alternativen. Diese infame Ideologie der Ideologielosigkeit setzt die politische Kontroverse unter Valium, um unbeobachtet Klientelpolitik machen zu können. Das gefährdet die Grundlage jeder deliberativen Demokratie. Ekelhaft.
Quelle: starke-meinungen.de
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Das kleine Einmaleins der Demokratie
Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.
Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.
Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.
Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.
In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.
Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.
Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.
Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.
Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.
Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.
Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?
Quelle: starke-meinungen.de
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Der kleine Bruder vom großen erlaubt sich Scherze
Wie bringt man einen Junkie um? Indem man ihm die Droge nimmt. Trocken legen, cold turkey. Das wäre gemein. Oder indem man ihm den Goldenen Schuss ermöglicht, sprich Überdosis. Entweder ich werfe das hübsch weiße Drahtlose Numero Fünf weg (und kaufe nicht das bunte Numero Sechs) oder ich speichere so viel auf ihm, dass die notorisch Neugierigen einen Overkill kriegen.
Der geneigte Leser merkt, schon dass wir heute bestimmte Klarnamen vermeiden. Bei Klarnamen schaltet bei den notorisch Neugierigen die Maschine an, jedenfalls war das früher so. Heute will sie wohl alles wissen, die Maschine. Und das hübsch weiße Drahtlose Numero Fünf erzählt ihr auch alles. Ich habe mich entschlossen, sie an der Nase herumzuführen. Wenn ich schon der kleine Bruder vom großen bin, will ich meinen Spaß haben.
Heute war ich bewusst auf einer Wahlveranstaltung der CDU mit Röschen aus Hannover (vulgo: von der Leyen). Sie zeigte sich mit einem Abgeordneten Fuchs, der mit dem buschigen, auf wwtv, meint: „Westerwald TV“. Noch aus dem Studio in Urbar habe ich telefoniert, Mails verschickt und ein Foto gemacht. Die notorisch Neugierigen glauben jetzt meinem hübsch weißen Drahtlosen Numero Fünf und zählen mich zu den Schwarzen. Ha!
Anschließend bin ich nach Koblenz in die Affenschaukel, einem Schwulentreff, und hab noch vom WC aus meine Apps aktualisiert und eine SMS geschickt. Darin habe ich meine „Schwester“ auf den Geburtstag unserer Mutter aufmerksam gemacht. Jetzt halten die notorisch Neugierigen meine Geliebte für meine Schwester, weil sie ja wissen, dass ich ein schwuler Schwarzer bin und „hello sister dear“ gesimst habe.
Gleich geh ich mit dem Hund raus. Ein Borderline Colly, der mein Verbündeter ist. Dabei nehme ich mein Ei-Dog mit. Ja, das Fünfer; das bunte Sechser habe ich noch nicht. Das Wort Ei-Dog wäre jedem Londoner verständlich. Im Cockney Rhyming Slang ersetzt man signifikanten Begriffe durch solche, die in Redensarten zusammen mit einem Lautgleichen zu dem zu Ersetzenden auftauchen. Haben Sie nicht kapiert? Nun, die notorisch Neugierigen auch nicht.
Gegenüber Cockney sind die notorisch Neugierigen völlig machtlos. Linguistisch erklärbar: Die Neugierigen brauchen irgendeinen Algorithmus. Gerade eine Diktatur kommt nicht ohne Mathematik aus. Der Cockney aber, der „street wise“ ist, braucht eine (proletarische ) Soziokultur und Proletenwitz, und den Mechanismus des Substituens und Substitendums. Das ist eine Tradition seit dem 14. Jahrhundert. Wer sagt, dass einfache Leute doof sind? Ich nicht. Nie. Ich liebe die „gentlemen of the road“.
Gerade habe ich den gesamten Text der Encyclopaedia Britannica, insgesamt 19 Folianten, auf meinen Ei-Dog gespeichert. Und zwar unter „top secret / confidential“ und an eine Mailadresse geschickt, die vier Umlaute enthält und ein „ß“. Das haben Sie gar nicht gern, das mit dem Ess-Zett. Ich nutze dazu den Internetanschluss jener Cockney-Kneipe („The Globe“ in Southwark, London), in der Bridget Jones gedreht wurde. Bridget, the midget and Gertrud the groupie! Und ich nenne mich in dem Mails Bridget, was ich als Schwuler ja wohl darf.
Ich muss jetzt Schluss machen, weil mein „trouble“ ruft („trouble and strife“ : „wife“); ich soll in die „roses“ kommen (Bon Jovi, Kinder, Bon Jovi!). Vorher werde ich aber mein Ei-Dog meinem Borderline Dog wie einem Bernhardiner das Rumfässchen umhängen und ihn rausjagen, er soll mal streunen. Mal sehen, wo die nachher glauben, dass ich vorhin war.
Quelle: starke-meinungen.de
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Das Jahr der Tragödie Wulff
In der Besinnlichkeit der Weihnachtstage sollte man vergeben können. Alles verstehen heißt alles verzeihen. An dem ehemals Ersten Mann im Staate Christian Wulff hat sich eine Tragödie vollzogen. Der gefallene Held konnte seinem Schicksal nicht entgehen; das versteht man, wenn man weiß, woher er kam. Ortstermin Hannover.
Nichts ist doofer als Hannover, sagt Moritz Hunzinger, der neue PR-Berater von Wulff, wenn man den Gazetten glauben darf. Hunzinger sitzt im besseren Teil von Frankfurt am Main; uns zieht es heute an die Leine.
In der Holländischen Kakao-Stube in der Ständehausstraße lese ich die schon reichlich abgegriffene BILD am Sonntag vom letzten Sonntag. Für das Blatt untypisch, ist die wirkliche Sensation innen versteckt. Der bravouröse Enthüllungsjournalist Kayhan Özgenc (ortsüblich: „der Kampftürke“) hat ein Dokument aus dem Bundespräsidialamt ergattert und druckt es als Faksimile ab. Das ist ein epochaler Bericht zur Tragik der Macht. Wir sehen darauf die grüne Schrift (ortsüblich: Cheffarbe ist grün), Aufzeichnungen des Herrn Bundespräsidenten. Wir werden, wenn das denn nun authentisch ist, Zeuge einer Straftat.
Die Beamten des Bundespräsidenten geben Presseanfragen an den Ersten Mann im Staate wieder und empfehlen ihrem Chef Antworten. Es geht um den Kredit, mit dem Herr Christian und Ehefrau Bettina ihr spießiges Häuschen in der Nähe Hannovers bezahlt haben. Der Verdacht bestand, dass das Geld von einem örtlichen Versicherungsunternehmer namens Maschi stamme. Tatsächlich war es aber wohl aus der Schweiz geleitetes und in einen anonymen Scheck gewandeltes Geld eines befreundeten Autoschiebers oder dessen Frau. Zu dieser Verbindung hatte Wulff als Ministerpräsident zuvor seinem Landtag nicht die Wahrheit gesagt, jedenfalls nicht die volle.
Der Freundschaftskredit war später, als Entdeckung drohte, in ein Darlehen der BW-Bank gewandelt worden. Nun schreibt Wulff, wenn das Dokument echt ist, handschriftlich auf die Frage, von wem die Finanzierung stamme: „Die BW-Bank ist der Kreditgeber.“ Das wäre wieder nur eine halbe Wahrheit gewesen, noch eine. Dann fügt er laut BILD hinzu: „Die BW-Bank war und ist der Kreditgeber.“ Das wäre eine volle Lüge. Weiter schlägt die grüne Handschrift vor, dass nicht das deutsche Staatsoberhaupt, sondern ein Sachbearbeiter der Bank das der Presse sagen solle. Das wäre, to say the least, Vorsatz und zeugte von krimineller Energie. Wie dumm kann man sein? Nun, hier galt das als schlau. Es ist ortstypische Advokatenschläue.
Die Spitze dessen, was in Hannover „Gesellschaft“ heißt, isst in der „Insel“, einem Lokal in einer Freibadanlage am Maschsee, einem Tümpel, den seinerzeit (Sie wissen schon) der Arbeitsdienst ausgehoben hat. Der noch immer kleinwüchsige, inzwischen aber korpulente Winzersohn Schu von der Mosel hat hier einen Szenetreff aufgezogen. Wir sitzen an dem Tisch, an dem seinerzeit das Ehepaar Wulff mit dem Ehepaar Oettinger (jetzt EU) dinierte. Man konnte das schon damals allgemein wissen, weil ein Ehepaar mit Kindern vom Nachbartisch um ein Foto mit den Infanten bat und Wulff einwilligte. Am Tag drauf war das Foto in der BILD, mit einem schwarzen Balken über den Kindergesichtern, aber die beiden Politiker jeweils mit ihren ehelichen Neuerwerbungen, stolz wie Oskar. Man war in dem, was man „second gear“ nennt; jeder der unglückseligen JFKs hatte seine neue Jacky an der Seite. So war das damals, als die Welt noch in Ordnung war.
Die penetrante Kellnerin rappelt ungefragt als Empfehlung der Küche Gerichte herunter, die sich alle hinterher in der Speisekarte finden. Der Fischteller des Hauses wäre mit Fischresten an Gemüseresten treffender beschrieben, aber man beschwert sich nicht, wenn man weiß, wie schlecht das Essen in den örtlichen Altenheimen ist. Schu’s Restaurant, das ist Essen auf Rädern ohne Räder. Geordert wird ein „guter, aber bezahlbarer“ Weißwein. Die erste Flasche Riesling steht später mit 118 und die zweite mit 138 Euro auf der Rechnung, auf der sich auch noch ein Gericht befindet, das gar nicht serviert wurde. Man lässt sich seine Geltungssucht was kosten in Hannover.
Mir wird klar, dass „petite bourgeois“ ein kulturelles Kriterium ist, aber kein finanzielles. Das Provinztheater ist in jeder Hinsicht klein, aber es kostet richtiges Geld. Das muss nicht stören, wenn man altes Geld hat und es nicht obszön findet, es so auszugeben. Was aber macht hier ein frisch geschiedener Rechtsanwalt mit MP-Salär. Er ist aufgeschmissen. Außer sein Pressesprecher hat eine Idee…
Mit dem Nachtzug nach Berlin entfliehen wir dieser Stadt, die das gewisse Nichts zu einem Dünkel entwickelt hat. Der Hamburger beschreibt die Tragik des Ortes und seiner Helden mit dem schönen niederdeutschen Wort: „Wenn Schiet watt wiet…“ Das ist die Tragödie des Christian Wulff. Er wollte als Ente mit den Schwänen fliegen. Der Schwan in Wulffs Vita hieß Gerd Schröder, dessen rotweinselige Besuche Schu’s Restaurant groß gemacht haben. Schröder war immer fest entschlossen, seine Karriere als Komödie enden zu lassen, aber auch das war knapp. Hunzinger hat recht, nichts ist doofer als Hannover.
Quelle: starke-meinungen.de