Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum

Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.

Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.

In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?

Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.

Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.

Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?

Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.

Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.

Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.

Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.

Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.

Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.

Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.

Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.

Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.

Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.

Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“

Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“

Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.

Quelle: starke-meinungen.de

Merkels Wendemanöver – griechische Tragödien in der Vorwahlzeit

Leise und verlässlich sein, den eigenen Vorteil häufiger mal zu Gunsten des großen Ganzen opfern und das eigene Gewicht stets nicht vollends in die Wagschale werfen – die deutsche Europapolitik stand viele Jahre unter der Maxime der Bescheidenheit.

Helmut Kohl hat diese Leitlinien in den 1980er Jahren entscheidend geprägt, wollte so den Nachbarstaaten die Angst vor der deutschen Wiedervereinigung, vor einem neuen wilhelminischen Großreich zwischen Rhein und Oder nehmen. Er hatte Erfolg: Mitterand und Thatcher gaben schließlich, wenn auch mit Bauchschmerzen, dem neuen deutschen Staat ihren Segen. Seitdem sind zwanzig Jahre vergangen, die vereinigte Bundesrepublik ist fest in europäische Strukturen integriert, germanisches Weltmachtstreben ist wohl auch bei kritischster Betrachtung der deutschen Außenpolitik nicht zu konstatieren. Dennoch hat die Kohlsche Leitlinie lange überlebt.

Der größte Nettozahler der EU schwieg stets vornehm. Ob es um fragwürdige britische Beitragsrabatte oder um polternd-dilettierende Regierungsmitglieder frisch integrierter östlicher Nachbarstaaten ging, von deutscher Seite ging stets nur vornehmste Zurückhaltung aus. Anfang dieses Jahres schien sich dies zum ersten Mal grundlegend zu ändern, Merkels ‚Nein’ zum Bail-Out für die Griechen war ein echtes Novum, die ehemalige politische Ziehtochter Kohls gab europapolitisch plötzlich die Eiserne Lady.

Die Folgen jahrelanger eklatanter Misswirtschaft und abenteuerlicher Bilanzierungstricks auf Kosten des deutschen Steuerzahlers sozialisieren, ein korruptes System mit Finanzhilfen künstlich am Leben zu erhalten – all dies sollte es mit Merkel nicht geben.

Dafür gab es Beifall, von vielen Seiten. Hart erwirtschaftetes Geld in einen Abgrund aus Günstlingswirtschaft zu schütten statt es in Bildung und Infrastruktur zu investieren, dies war und ist der Öffentlichkeit nicht begreifbar zu machen. Formaljuristisch befand sich die Kanzlerin ohnehin im einzig möglichen Fahrwasser, Hilfszahlungen für die Griechen wären schlicht ein eklatanter Bruch des einschlägigen Maastrichter Vertragswerks.

Eine neue deutsche Europapolitik schien geboren, selbstbewusst und doch fernab jedweden großspurigen Nationalismus. Doch es kam wie in der klassischen griechischen Tragödie. Deren Determinanten sind Widersprüche, Wendungen und Paradoxien, der einst glückliche Held muss in einem Abgrund aus Konflikten bestehen, doch egal was er unternimmt, in tragischer Ironie naht die Katastrophe.

Merkels Wendung begann Mitte April, das einstmals felsenfeste ‚Nein’ fing an zu bröckeln. Flankiert von ein wenig Geschrei des kleinen Koalitionspartners wurden erste Konzessionen gemacht, kategorische Entscheidungen entpuppten sich plötzlich als bloß taktische Manöver, gefahren allein um einem populistischen Provinzfürsten den Machterhalt zu sichern. Im Widerspruch zu allen früheren Entscheidungen wollte man der griechischen Günstlingswirtschaft nun doch wieder auf die Füße helfen, ein wenig Balsam für das ökonomische Schmuddelkind des Euroraumes.

Damit war das Konfliktfeld eröffnet. Juristisch ist die Entscheidung zumindest fragwürdig, kommunikativ ist sie ein Desaster: Die eiserne Kanzlerin steht plötzlich als eine Wahlkampfhelferin von Jürgen Rüttgers Gnaden da, die es mit der Wahrheit und Standhaftigkeit nicht allzu genau nimmt, wenn es darum geht einem Parteifreund die Pfründe zu sichern.

Merkels Ansehen ist beschädigt. Weit schlimmer nimmt sich aber noch aus, dass ausgerechnet sie als Vorsitzende einer konservativ-wirtschaftsliberalen Regierung dazu beigetragen hat, die ökonomische Büchse der Pandora zu öffnen. Wir erinnern uns, einst schuf Göttervater Zeus eine junge Frau und gab sie Epimetheus, dem Bruder des Aufklärers Prometheus zur Gefährtin. Rachsüchtig wie er war, gab er der Dame ein Gefäß zur Hand, in welches er alle Übel dieser Welt hineingab; einmal entwichen war ihrem Spuk nicht mehr beizukommen.

Ganz Ähnliches droht nun auch gegenwärtig. Um im literarischen Bild zu bleiben: die Katastrophe naht mit tragischer Ironie heran. Was als Hilfe und Stabilisierung gedacht ist, wird zum fatalen Signal: Misswirtschaft und kreative Buchführung bleiben folgenlos, es findet sich immer ein netter Nachbar der die Scherben nächtlicher Orgien auf seine Kosten beseitigt.

Die einstige Heldin Angela Merkel ist gefallen, ihre politische Glaubwürdigkeit und Autorität sind beschädigt, der Zweifel an ihrer ökonomischen Vernunft ist gesät. Der Streit um europapolitische Leitlinien und finanzielle Hilfen für verschuldete Euroländer gerät für die Kanzlerin zu ihrer ganz persönlichen griechischen Tragödie.

Quelle: starke-meinungen.de

Das Wesen des Casino-Kapitalismus am Beispiel von Lunch und Dinner

Noch eine Koch-Show. Zu berichten ist von einem Essen im Casino-Kapitalismus und der Sehnsucht nach anderen Verhältnissen. Dem Verlangen nach mediterraner Lebensart in einer Welt der Fast-Food-Verpflegung.

Aber der Reihe nach. Die amerikanische Börsenaufsicht nähert sich der Investmentbank Goldman Sachs mit dem Verdacht, dass das Haus sich zur letzten Finanzkrise betrügerisch verhalten haben könnte. Die deutsche Bundesregierung verfolgt die Vorgänge mit einigem Interesse. Der amerikanische Präsident hatte angekündigt, sich die gewaltigen Steuergelder, die er in die Banken gepumpt hat, zurückzuholen. Da will Merkel nicht zurückstehen. Während man mit müdem Grinsen und Erinnerungen an das berühmte Hornberger Schießen kämpft, springt ein Detail zur Weltwirtschaftskrise und ihren Verursachern ins Auge. Die problematischen Immobilienfonds, die die Blase platzen ließen, sind von dem US-Hedgefonds Paulson & Co. mitentwickelt worden, der sodann darauf wettete, dass sie scheitern werden.

Das erschwert die Unschuldsvermutung und ist zugleich ein besonders hübsches Exempel für das, was nicht nur Marxisten den Casino-Kapitalismus nennen. Die Logik solcher Wetten liegt in der Zeitachse: Man kann wissen, dass es sich um ein Kartenhaus handelt, auf dessen Stabilität man wettet, man kann wissen, dass ein Schneeballsystem nicht ewig hält, man muss nur rechtzeitig wieder raus aus der Abzocke.

Dafür wird an der Börse keine Glocke geläutet, aber es gab wohl einige wenige, die rechtzeitig wussten, was die Glocke geschlagen hatte: die Kriegsgewinnler der Krise. Goldman Sachs legt Wert auf die Feststellung, dazu nicht zu gehören. Man habe nur 15 Millionen Dollar mit den giftigen Papieren verdient, aber 90 Millionen Dollar eigene Verluste damit gemacht. Kann ein Gentleman mehr sagen? Nein, ein Gentleman kann nicht mehr sagen.

Bleibt aber die Frage, was Casino-Kapitalismus ist und ob es einen nachhaltigeren Weg gibt, sein Geld zu machen. Immobilienfonds scheinen nicht (mehr) dazu zu gehören. Die Preise für Gewerbeimmobilien fallen weltweit. Es kommt zu Notverkäufen. So soll das Sony-Center auf dem Potsdamer Platz in Berlin, vor zwei Jahren von der Bank Morgan Stanley für rund 600 Millionen Euro erworben, gerade an einen südkoreanischen Pensionsfonds gegangen sein, für 500 Millionen Euro. Ein Verlust von 100 Millionen Euro, das ist, wie der Berliner sagt, manch einen sein ganzet.

Serviert wird eine papierdünne Fleischscheibe in einer mit reichlich Fett kross gebratenen Panade, auf der eine Zitrone thront, die saftfrei ist. Das Schnitzel schmeckt wie in der Mikrowelle aufgewärmt, was auch die Trockenheit der Südfrucht erklären würde. Man arbeitet sich im Menu durch Tiefkühlkostartiges. Als die mit 86 Euro stattliche Rechnung zur Bezahlung ansteht und der Gast einen 100 Euroschein darbietet, lässt die Serviererin aus Friedrichshain verlauten: „Kann ick nich wexeln, Sie sind mein erster Gast!“ Ein offensichtliches Kalkül auf 14 Euro Trinkgeld.

Zeit für eine Debatte um die Abzocke bleibt nicht. Die Tür bricht auf und eine Busladung an Gästen ergießt sich in das Restaurant. Das Konzept ist klar. Der Laden kann seine sicher exorbitante Miete an die südkoreanischen Rentner nur zahlen, indem er Legionen von Einmalgästen durchschleust, denen man naturgemäß alles antun kann, weil sie nicht mehr wiederkommen. Meine Seele schmerzt, weil Lutter & Wegner, das waren dereinst die Weinlieferanten von E. T. A. Hoffmann, eine erste Adresse.

Heute finde ich ein Angebot in der qualitativen Klasse von McDoof und WürgerKing. Vor allem aber glaube ich nicht, dass die Geschäftsidee aufgehen kann. Der Blüm-Satz von der sicheren Rente dürfte auch in Südkorea falsch sein. Wie viele miese Schnitzel müssen sie verkaufen, bis 100 Millionen Verlust ausgeglichen sind? Für solche Geschäftsideen müssen jeden Morgen hunderte neuer Idioten aufstehen. Die Marketing-Kosten bezogen auf einen Stammkunden gehen gegen Null. Die Rendite von Gastronomiebetrieben in sogenannten Spitzenlagen nimmt die gleiche Richtung, sprich auf Null, oder drunter.

Szenenwechsel. Abends sind wir im Ristorante San Giorgio in Charlottenburg, Mommsenstrasse 36. Eine beschauliche Gegend mit mittelpreisigen Wohnhäusern. Man sieht die Herren Westerwelle und Pofalla dort wohnen. Kohl hat hier regelmäßig gegessen und Schröder; heute ersetzt die Granden der wortgewaltige PR-Manager Hans-Hermann Tietje. Ein Familienbetrieb, Domenico Fiorentino aus Apulien und sein Sohn Fabricio (Berliner Tonlage) führen mit ihrem Koch Tommy Hubbert ein kleines Restaurant mit recht guter Qualität, aber ohne Sternekochambitionen. Domenico ist ein Weltmann mit der ausgesuchten Unhöflichkeit eines Italieners, der nichts von Stutzern hält.

Wir essen Bodenständiges mit eigener Kreativität, Penne mit dicken Bohnen und Speck für 9 Euro 50 und hauchdünn geschnittene Leber „al burro e salvia con puré di patate“ für 17 Euro 50. Das beste Kartoffelpürree der Stadt, dazu ein erlesener, aber nicht verstiegener Wein aus Venetien. Alles in allem geben wir hier zwanzig, dreißig Euro mehr aus als im Lutter & Wegner und sind gleichwohl hochzufrieden.

Man isst bei Freunden, kommt wieder und weint seinem Geld nicht nach. Selbst wenn die Rendite die Ackermannschen 25-Prozent erreichen würde, was sie in der Realwirtschaft niemals wird schaffen können (geht nur mit Wucher). Dies ist nicht die Welt koksender Investmentbanker, die Champagner in Londoner Stripclubs fließen lassen.

Quelle: starke-meinungen.de