Logbuch
DER WAHRE OLAF.
Gestern gab es völlig überraschend einen neuen SCHOLZOMATEN. Der Kanzler der Ampel und Chef der Sozen lieferte eine kraftvolle und begeisternde Rede. Sein Publikum rieb dich die Augen: „Geht doch!“ Olaf Scholz schaltete in den Wahlkampfmodus und man vernahm neue Töne. Eine historische Wende.
Konkrete Ansagen zur Unterbindung der illegalen Zuwanderung von ganzen Legionen junger Männer fremder Kulturen. Deutliche Voten in Richtung Waffenstillstand und Friedensverhandlungen gegenüber dem russischen Aggressor. Klare Front gegen die wahltaktischen Kalküle der Konservativen, namentlich die Spielchen des Friedrich Merz; kein Groko-Geschmuse. Über die Hintergründe mag man spekulieren; warum aber ist davon heute morgen nichts in den Medien?
Olaf probierte sich auf heimischem Terrain aus. Er sprach auf dem Gartenfest des Seeheimer Kreises der SPD im Hinterhof der Parlamentarischen Gesellschaft. Die Seeheimer gelten als das rechtere Milieu bei den Roten; man lässt mich da als Gast rein. Wenn man die Menschen aus den Medien in Natur vor sich sieht, merkt man, wie sehr das Fernsehen verschönt. Olaf ist kleiner als man denkt, Pistorius und Lauterbach auch. Shorties. Andersherum bei der Bundestagsbärbel, die in Walsum zum Frisör geht. Und der SPD-Vorsitzende namens Klingbeil, der hat was von einem sehr großen Osterhasen.
Auch die gefallenen Helden waren da. Der Peer und der Rudolf, you name it. Jedenfalls war Olaf gestern richtig gut. Man fragt sich, woher die sonstige Verzagtheit stammt, das Drucksen und die kaltschnäuzige Maskenhaftigkeit. Ich glaube, er selbst hält das Grinsen für Staatsmännisch, soviel Arroganz hat er, was da so an Verquerem aus der Versagensangst geboren ist. Dazu gab es, das ist meine Nachricht, einen Befreiungsschlag. Olaf teilt aus. Olaf spricht wahr.
Bezahlt wurde das Fest offensichtlich von der Tabakindustrie und dem BSI, dem legendären Bundesverband der Spirituosenindustrie unter Angelika Wiesgen-Pick; es gab jede Menge Kippen und Schnaps für umsonst. Eigentlich fehlt da nur noch die Waffenindustrie; aber die machen das diskreter, vermute ich. Ja, und gratis Wahrsteiner; das passt ja gut zur neuen Rolle.
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LONDON CALLING.
Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.
Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.
Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.
Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.
Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.
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PREDIGER.
Besuch in einem Kloster der Prediger. Man nimmt das ernst, das Predigen. Daher auch eine Schule, Mauer an Mauer mit dem Dom. Man hat die Katholen hier im auslaufenden 19. Jahrhundert in ein Industriemilieu gelassen, um die zugewanderten Polen vor den Kommunisten zu schützen, erzählt mir der Vorsteher der Prediger, ein feiner Mann hoher Bildung und den Menschen zugewandt. Ich erwische mich dabei, seine Seelsorge zu schätzen.
Überhaupt ist das Kloster eine Insel besseren Lebens; aber eben nicht als Refugium, als eine Fluchtburg des Klerus, sondern dem Banalen und dem Bösen die Stirn bietend. Man hat in Waisenhäusern unterrichtet. Und im örtlichen Knast Seelsorge geboten, was immer das nützt. Jedenfalls jetzt eine sehr ordentliche Grundschule. Man ist dankbar für solch eine Insel der Kultur.
Wie sich auch Familie als Insel versteht. Im Schutz für die Nachgeborenen vor der sorglosen oder gar feindlichen Nachbarschaft oder gar dem Fremden. Heimat sollte auch so eine Insel der Geborgenheit sein, vor der fernen Fremde. Freundschaften oder große Lieben können als solche Horte gelten, Inseln der Zugewandtheit. Was mich an Elysion erinnert, die sprichwörtliche Insel der Seligen in der griechischen Sagenwelt.
Immer ist das Geborgene eine Ausnahme im rauen Meer der gefährlichen Untiefen und bösen Stürme. Dieser Mythos verblasst nicht. Jedem sein Elysion. Die Moderne beginnt mit der Erzählung des Robinson Crusoe, jenes Mannes, der sich in entlegenster Wildnis ein Heim zimmert. Der Soziologe nennt das die Selbstkonstitution durch Arbeit. Eine Insel bauen. Arbeit als Glaube.
Bei den Predigern brauchen sie dazu noch die Gottesvorstellung. Der Vorprediger sagt, Gott wohne im Dom, das sei das Haus Gottes. Als Protestant weiß man, dass das eine Metapher des Volksglaubens ist. Denn der Herr hat gesagt: „Wo zwei oder drei in meinem Namen versammelt sind, da bin ich mitten unter ihnen.“ Matthäus, glaube ich. Auf jeder Insel, also. Ende der Predigt.
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Wenn das der Führer wüsste!
Ein Whistleblower hat es herausgefunden: Der amerikanische Geheimdienst hat europäische Diplomaten ausspioniert. Obwohl wir doch die treuesten Verbündeten sind. Na ja, so ganz alt ist diese transatlantische Allianz mit uns Deutschen und den Italienern noch nicht. Es könnte sein, dass wir im letzten Weltkrieg auf der anderen Seite waren.
Aber seit dem Tag, an dem John F. Kennedy bekannt hat, er sei ein Schöneberger, ist das ja vergeben und vergessen. Und wir haben dieser Kontraktion aus Martin Luther King und Michael Jackson namens Barack Hussein Obama doch an der Siegessäule zugejubelt. Und neulich ein Essen von Sternekoch Tim Raue spendiert, als er mit seiner Familie in Tegel zwischengelandet ist. Und jetzt lässt ihn sein Geheimdienst alt aussehen. Politik kann so gemein sein.
Vom Russen hätten wir das erwartet. Immer. Die hätten es vielleicht technisch nicht hingekriegt, weil deren Computer noch auf Röhren laufen und die Transistoren erst noch eingeführt werden müssen. Aber moralisch, moralisch hätten wir das dem KGB zugetraut. Auch von der CIA des Richard Nixon hätten wir das gedacht. Aber Obama? Dieser Präsident, ein Erlöser von messianischer Statur, kann davon nichts gewusst haben.
All diese Gedanken, die durch unsere Vorder- und Hinterhirne vagabundieren, zeigen, wie naiv wir immer noch sind. Dem Staat als Staat ist egal, wen der Wählerwillen da ins Amt spült. Von solchen Zufällen kann man doch nicht die Sicherheitsinteressen einer Weltmacht abhängig machen. Wenn das stimmt, bekämen die Killerflüge der Drohnen und das exterritoriale Gefängnis mit Insassen ohne Urteil plötzlich eine gewisse Plausibilität. Die Demokratie endet, wo die Sicherheit beginnt.
Aber die ausspionierten Europäer werden sich doch nicht auf dieses Spiel der gegenseitigen Ausspioniererei eingelassen haben? Das kann man ausschließen, weil hier im alten Europa die Demokratie noch etwas gilt. Hier gibt es noch eine Moral! Ach ja, die Engländer müssen wir ausnehmen; von denen wissen wir es ja schon. Und den Franzosen, denen kann man gar nicht trauen, wenn es um die Grande Nation geht.
Wahrscheinlich geht das so aus, dass es alle getan haben, nur die Deutschen nicht. Weil unser Geheimdienst zu doof ist. Man müsste mal Pofalla fragen, der koordiniert die Geheimdienste vom Bundeskanzleramt aus. Obwohl Pofalla, ein Sozialarbeiter vom Niederrhein mit schlechtem Jura-Examen, der soll den abgebrühten James Bonds, deren Ahnväter schon dem österreichischen Gefreiten beim Siegen halfen, die Ohren lang ziehen? Warum mag ich das nicht glauben?
Jetzt wird es etwas gruselig. Ein Sicherheitsmann aus dem Kommando eines Bundeskanzlers hat mir gerade beim Italiener erzählt, dass amerikanische Präsidenten immer mit einem eigenen Dixi-Klo reisen. Ja, die Rede ist von so einem Ding, das Sie von der Baustelle nebenan kennen, wo der Polier das Bier abschlägt. Ich vermute, dass die Version des Weißen Hauses etwas luxuriöser ist, so eine Art Louis-Vuitton-Version von Dixi-Klo, aber es ist wahr: Der mächtigste Mann der Welt geht nur auf’s mobile WC. Wie der polnische Fliesenleger. Und dann fliegt die Airforce One das Häuserl wieder mit nach Hause.
Warum? Weil die Geheimdienste der Gegenseite aus dem chemischen Zustand seiner Exkremente Rückschlüsse auf seine Gesundheit ziehen könnten. Bei Kennedy hätte man gesehen, dass er ein Junkie war und seine sexuellen Eskapaden nicht ohne Folgen. Folge: Auch das kleine und das große Geschäft des Präsidenten sind streng geheim. Ich war mächtig beeindruckt.
Mein Geheimdienstkontakt, den ich beim Italiener ausgehorcht habe, bezweifelt aber, dass die deutsche Bundeskanzlerin mit einem Dixi-Klo reist. Pofalla sowieso nicht, sagt er. Jetzt wird es noch spannender. Das heißt doch, dass die Amis und die Russen und die Wer-weiß-ich-nicht-noch eine genaue Analyse der Merkelschen…Darüber gibt es Dossiers bei feindlichen Mächten? Über Pofallas Pipi? Nein, das will ich gar nicht zu Ende denken. Wie tief kann denn Spionage sinken? Mein James Bond sagt, noch tiefer, viel tiefer. Ich soll mich abregen.
Unter diesem Verlust der Naivität leide ich wie ein Tier. Ich will das alles nicht wissen. Im Bewusstsein allseitiger Niedertracht schlafe ich schlecht. Mein Appell an die Whistleblower: Hört auf mit dem Quatsch. Ich will das nicht wissen. Und mein Herzenswunsch an Obama und Merkel, ja, von mir aus auch an Pofalla: Bitte belügt mich weiter wie früher! Den SPIEGEL bestell ich eh ab.
Quelle: starke-meinungen.de