Logbuch
DER EINÄUGIGE ALS KÖNIG.
Erlebe in Brüssel den Kopf eines Think Tanks, was zu Deutsch wohl „Denkpanzer“ heißt und verliere den Respekt. Der Mann gilt als EU-Weiser; vieles ist kenntnisreich, insbesondere zu den Defekten der europäischen Konstruktion. Etwa dem punktförmigen Horizont der Regulatorik. Weil das Geld für die riesige Bürokratie knapp und Parlament wie Verwaltung keine direkten Steuern erheben können, bleibt als Gestaltungsraum das Verbotsregime. Zum Beispiel Strohhalme verbannen, wenn aus Plastik.
Oder Schraubverschlüsse an die Wasserflasche kleben. Was das Trinken zwar erschwert, aber gemeinsames Recycling von Pulle und Deckel erleichtert. Wieder mal was durchgesetzt, was das Klima rettet, selbst wenn es den Konsens ruiniert. Europa stirbt an seiner eigenen Regulatorik. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Der Panzerfahrer des Denkpanzers redet über die russische Gefahr. Bei dem Thema verliert er die mittlere Tonlage und wird entschieden. Seine These: Wir sind schon im Krieg. Der Russe greife bereits an.
Das Narrativ berichtet von digitalen Zerstörungen. Von Feindesmorden auf fremden Territorien und Expansionswillen. Man sieht beim Iwan eine gewaltige Agitprop-Industrie am Zuge. Das mag ja alles sein. Man bemerkt aber überdeutlich die Absicht (und ist verstimmt). Mein Verteidigungswillen soll gesteigert werden. Aufrüstung ist angesagt. Plötzlich, wie aus dem Nichts, ist von einer nuklearen Bewaffnung Europas für die Mittelstrecke die Rede. Als Deutscher zucke ich. Schon mein Großvater gab Gold für Eisen; mein Vater hat die daraus folgenden eisernen Zeiten nur zufällig überlebt. Meinen Enkeln wollten wir das ersparen.
Zum Schluss noch ein Hinweis aus dem Altgriechischen. Es war ständig vom Hegemohn die Rede. Genauer gesagt dem russischen Hegemohn; der amerikanische stand nur als Elefant im Raum. Das kommt aber nicht vom Mohnkuchen, sondern von „hegemonia“ und spricht sich mit kurzem O und doppel N. Hegemonn. Der Mohnstriezel beim Bäcker ist nicht unser Anführer. Das dürften die im Think Tank eigentlich wissen, während sie mich an die Waffen rufen.
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DIE EUROPÄISCHE IDEE.
Stürzende Bäume faulen von innen. Das gilt auch für die europäische Eiche, deren kapitale Krone inzwischen aus 27 Ästen besteht. Das waren mal sechs. Es wäre besser, wenn dies 27 Wurzeln wären. Das ist aber nicht der Fall. Keine Frühlingsstimmung in Brüssel. Zeichen des Siechtums. Ewiges Leiden als verbreitete Furcht.
Ich höre in Brüssel Sätze, die in mir nachklingen. Und ich sehe Politiker, die mein Wohlbefinden nicht steigern; im Foyer meines Hotels tönt der Panzer-Toni, aber lassen wir das mit dem „name dropping“. Zur NATO kommen wir später. Die Idee einer europäischen Gemeinschaft hat inzwischen erklärte Gegner, auch im Europäischen Parlament, sicher aber in den Nationalstaaten. Großbritannien ist raus. Und selbst die Labour Party berührt diesen Lapsus nur sehr vorsichtig.
Das Ganze war ja mal eine Zollunion; der Kerngedanke des „free trade“ als Heilsbringer, wie ihn viele seit Adam Smith geträumt haben, erfreut sich nur noch dann der Zustimmung, wenn er dem jeweiligen Einzelnen nützt. Das sprengt das Konzept. Die USA unter Trump II werden ihn ganz aufkündigen. Wirtschaftskriege gelten global als legitim, wenn nicht gar als chic.
Der letzte deutsche Kanzler mit einer europäischen Idee, sagen mir selbst Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, sei der Dicke gewesen; gemeint ist Helmut Kohl. Ich finde, das tut Gerd Schröder Unrecht, aber dessen Europa ging möglicherweise bis an den Ural (was man dann noch mal mit Putin abstimmen müsste, dessen Russland möglicherweise bis an den Rhein geht). Womit wir bei der NATO sind, deren Grundkonsens faktisch gekündigt ist, jedenfalls ausgesetzt solange die Kasse für den Hegemon nicht stimmt.
Jetzt das bitterste: Die Befürworter einer LIBERALEN DEMOKRATIE sind weltweit wie auch in Europa nicht mehr sicher in der Mehrheit. Es fault im Kern der Eiche. Wir wollten bei unserem Brüsselbesuch zum Abschluss noch an die einschlägige Pommesbude. Ohne Flamse Frituur ging es ja nie. Geschlossen, weil das Ölbad abgebrannt. Ein Zeichen. Mein Trost: Es hatte am Vorabend noch meine Lieblingskneipe in der Altstadt auf. Sie heißt A LA MORT SUBITE. Zum plötzlichen Tod; gemeint als Heilsversprechen statt ewigem Siechtum. Übrigens mittels Kirschbier und Bessen Genever. Muss man mögen.
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POLITISCH CLEAN.
Niemand sagt mehr das böse Wort. Ich lausche in Brüssel der Leitung der Kommission, mit Ständigen Vertretern rede ich und den Herren der bürokratischen Silos, den Generaldirektoren, ich diskutiere mit führenden Abgeordneten des Europäischen Parlaments UND keiner sagt das böse Wort. Dabei war des G-Wort mal der Passepartout zu allen Türen. Es gelten die Chatham-House-Regeln, nach denen man die Quellen seiner Erkenntnisse geheim hält, aber das neue Wissen teilen darf. Ich bemerke also, dass die Hegemonie des Grünen gebrochen ist.
Die Elite der politischen Klasse räumt noch ein, dass es so etwas wie ÖKOLOGIE als Aufgabenfeld geben kann, hinter den ökonomischen Verwerfungen. Allgemeine Auffassung scheint aber, dass der deutsche Weg einer Transformation, die sogenannte Energiewende, vor allem eins ist, zu teuer. Ökonomisch gescheitert. Das bekümmert Nationen mit schmalerem Haushalt, weil sie es sich nicht leisten können, Milliarden zum Beispiel in den Netzausbau zu stecken. Und zugleich jene, die ihre Staatsverschuldung nicht in die astronomische Höhe von Italien und Frankreich treiben wollen. Schweden wird zu meiner Überraschung als Vorbild genannt. Jedenfalls folge keiner der anderen 26 EU-Nationen dem deutschen Weg, sagen mir die Spitzen der drei EU-Säulen.
Anders ist die Stimmung im Bauch der Macht, den Fraktionen des Parlaments und bei den verschlafeneren Bürokraten wie der Lobby der nutznießenden Industrie. Hier fällt noch mal verschämt das G-Wort. Eigentlich aber schwenken alle auf ein neues Paradigma ein. Man will „clean“ sein, nicht mehr „green“. Damit ist die parteipolitische Assoziation zu den Grünen getilgt und eine Selbstverständlichkeit zur Parole erhoben. Man will Industrie hierzulande möglichst sauber; wer könnte dagegen etwas haben.
Ansonsten versetzen die neuen politischen Kräfte in Europa und Trump II die Köpfe wie die Bäuche der Macht, sprich die Verwalter der europäischen Idee, in einen Attentismus, der sich nach den aktivistischen Exzessen grüner Symbolpolitik anfühlt wie ein Kater. Man will künftig auch insofern clean bleiben. Es ist mehr als der Wunsch, nüchtern zu bleiben; es ist tiefe Ernüchterung. Man gähnt in Brüssel und wartet ab. Da ist was im Rohr. Rückabwicklungen könnten kommen.
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Der Euro, das Mysterium, und Mutti, die Märchentante
Im Universum des Dummschwätzens, das unsere Zeit prägt, taucht gelegentlich ein wahrer Satz auf, der wie ein Blitz die Nacht erhellt: „Eine Staatsschuldenkrise lässt sich nicht mit immer neuen Schulden bekämpfen. Die Schuldentragfähigkeit der Griechen wurde nur auf dem Papier hergestellt. Das gilt für die ganze Euro-Rettung: Der Wunsch hat sich als Wirklichkeit maskiert.“ Unser Schicksal wird von einem Mysterium bestimmt, das wir als Euro-Krise wahrnehmen, aber nicht wirklich verstehen. Politik als Opium für das Volk.
Den klugen Satz schrieb der Herausgeber des Handelsblattes, Gabor Steingart, mir morgens um sechs Uhr in einer Mail, mit der er sein Blatt anpreisen will. Gut gebrüllt, Löwe. Ich sage das, obwohl ich keine historisch gewachsene Zuneigung zu diesem Menschen empfinde. Als er noch beim Spiegel war, ging er mir gelegentlich auf den Geist. Insbesondere, wenn er sich samstagmorgens bei mir in rüdem Ton beschwerte, dass eine Info, die er von mir hatte, auch woanders stand, wozu ich nun wahrlich nichts konnte. Aber damals war die Welt noch halbwegs in Ordnung.
Wir wissen heute nicht mehr, ob wir in der europäischen Finanzpolitik das Zusammenspiel vernünftiger Akteure erleben oder ein Spektakel reiner Unvernunft. Die ökonomischen Prozesse haben spätestens seit der Finanzkrise eine geisterhafte Unheimlichkeit angenommen. Täglich werden uns neue Rätsel aufgegeben, die in ihrer Folge als immer unlösbarer erscheinen. Chimären und Chiffren, Mysterien, die sich der Entzifferung entziehen, bestimmen die Nachrichten. Wo Klarheit in Euro und Cent herrschen sollte, treiben Geister Spuk. Und jene Experten, die das leugnen, sind zeitgleich untereinander tief uneinig und morgen ohnehin wieder anderer Meinung.
Im Casino-Kapitalismus treibt der Spekulant das Geschehen. Das ist ein Böser; so wie ein Banker ein Guter und ein Investmentbanker ein Schuft ist. Märchenstunde für Doofe. Die Krise ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel; so einfach ist das. Früher war der Spekulant für jeden Lateiner ein „speculator“, ein Seher: so wurden die römischen Wachposten genannt, die auf den Limestürmen Ausschau hielten, ob sich wieder die Barbaren nähern. Der Späher von heute sieht aber nichts mehr. Der Spekulant lebt von blinden Wetten. Das ist der Kern des gesamten Finanzmarktes, ein allseitiges Wettgeschäft, das jede Verbindung zur Realwirtschaft abgelegt hat. So definiert der schon gelobte Vogl ein Termingeschäft: „Jemand, der eine Ware nicht hat, sie weder erwartet noch haben will, verkauft diese Ware an jemanden, der diese Ware ebenso wenig erwartet oder haben will und sie auch tatsächlich nicht bekommt.“ Das ist aber nur das halbe Elend. Darauf, dass das gutgeht, schließt jemand eine Versicherung ab, gegen die jemand wettet, der glaubt, dass es schiefgehen muss. Wenn diese Blase platzt, darf Papa Staat die Rechnung zahlen.
Der Markt regelt gar nichts in dieser Welt, außer dass er dem vagabundierenden Wahnsinn irgendwann ein Ende setzt. Ich finde in einem Antiquariat in Goslar, das ein belesener Ossi führt, die Bände 23 bis 25 der Werkausgabe der Herren Marx und Engels und erwerbe sie in alter Sentimentalität. Marx beschreibt den Fetischismus des Kapitalismus mit einer Verselbstständigung, die man ansonsten nur aus religiösen Spinnereien kenne. Die Beziehungen der Menschen zueinander nähmen die „phantasmagorische Form eines Verhältnisses von Dingen“ an: „Um daher eine Analogie zu finden, müssen wir in die Nebelregion der religiösen Welt flüchten…“ (MEW 23,86) Im Fetischismus unterwerfen sich die abergläubischen Menschen den angenommenen Kräften des irrational Bösen, das sie sich zuvor selbst geschaffen haben. Und dann der Jahrhundertsatz: „Sie wissen das nicht, aber sie tun es.“ (MEW 23,88) Das Motto meiner Generation: Lire le capital…
Mutti rettet nicht den Euro, sondern versucht sich durch eine internationale Staatsschuldenkrise zu lavieren, in der das Schicksal der Staaten in die Händen der Spekulanten gelegt worden ist. Man höre den irischen Bankern zu, wie sie über Mutti reden, und lerne. Diese Jungs haben die Macht. Bittere Weisheit: Wir können nicht mehr ausgeben, als wir arbeiten, auch nicht in der griechischen Sonne oder bei spanischem Wein. Demokratie geht nicht auf Pump. Und genau dies verwischt das Wahlgeschenke-Konzept der CDU erneut. Taktisch klug, weil es die Sozis in die hässliche Rolle der Nein-Sager drängt. Denn der Wähler will Muttis Märchen hören. Uff.
Quelle: starke-meinungen.de