Logbuch
CHAOS KOORDINATOR.
Was wird wohl auf dem Grab stehen? So sinniert man, wenn ein Politiker fällt. Die meisten wollen ja Wiedergänger sein und wählen den vermeintlichen Nachruf mit Bedacht. Also ist das Epitaph nicht unbedeutend. Was ist der letzte Satz des plötzlich nicht mehr Wichtigen?
Willi der Wähler weiß eigentlich nicht, wie die Macht im politischen Berlin sich organisiert; Wilma die Wählerin auch nicht. Es gibt die Fensterjobs, sagen wir mal, Bundeskanzler, Außenminister und Regierungssprecher. Von denen glaubt man zu wissen, was sie so machen. Und es gibt die wirklichen Zentren der Macht, in den die Strippen gezogen werden, an denen die Marionetten zappeln.
Ein offenes Geheimnis ist die Bedeutung des „Leiter BK“, da der Chef des Bundeskanzleramtes nicht nur den Regierungschef in aller Öffentlichkeit zu organisieren hat, sondern auch Koordinator der Geheimdienste ist. Vom Aufwand her ein Mörderjob. Weshalb ehemalige BK-Chefs sich alle mit Respekt begegnen. Da kenne ich keine Ausnahme. Wer das Amt hatte, verlässt es sehr müde und immer grauhaarig. Graue Eminenzen.
Nicht weniger wichtig sind die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, zumal der Regierungsfraktionen. Wärter in einem Zoo. Zirkusdirektoren. Denn der Abgeordnete als solcher wird in diese Abstimmungsmaschine gespült, weil der Wähler es wollte oder die Parteilisten es so vorsahen, sprich aus purem Zufall und ist vor allem eins, ahnungslos. Als einzelnes Exemplar schon schwierig, ist er als Gruppe ein kollektiver Trottel. Statt den Direktiven der Regierung zu folgen, bläht er sich „wg. Gewissensfreiheit“ und anderer Vorurteile banalster Art. Die Fraktion ist immer ein Sauhaufen, der Vorsitzende ihr Löwenbändiger. Ein Chaoskoordinator. Der letzte der hier bei den Sozen halbwegs Respekt genoss, war der Genosse Wehner, der dazu alles notwendige im stalinschen Exil zu Moskau gelernt hatte. Bei den Christlichen Jens Spahn, der „pater familias“.
Von Bert Brecht gibt es ein kleines Gedicht, das ein anderer, von mir gleichwohl geschätzter, weil allseits gefürchteter Fraktionsvorsitzender nach seinem Ausscheiden zu rezitieren wusste. Sein Epitaph lautete:
„Den Tigern entrann ich.
Die Wanzen nährte ich.
Aufgefressen wurde ich
von den Mittelmäßigkeiten.“
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FAN VON FREUDE.
Der Bundeskanzler hat sich gegen die Stimmung im Lande gewandt und eine zunehmende Nörgelei beklagt. Das Fernsehen gebe den Übellaunigen zudem noch freigiebig Raum. Dabei sei doch so vieles einfach toll.
Sind wir ein Volk von Grantlern, um das bayerische Wort zu bemühen? Fehlt es den Germanen an gutgelaunter Frohnatur? Vermiesen wir dem siegreichen Sauerländer Merz den Ruhm durch Misanthropie?
Der Kanzler hadert mit dem dunklen Nationalcharakter. Das verstünde man noch, wenn nicht als philosophische Attitüde, so doch als menschliche Regung, wenn er selbst, der Beschwerdeführer, von Scherz, Satire und Ironie getrieben.
Dabei ist er fad. Er macht das ja nicht schlecht. Aber eben auch nicht frei von Vordergründigem. Kubicki kann komisch sein, Gisy und Giffey haben Humor, Merz ist glatt, einfach zu glatt. Wenn unsicher, wirkt er arrogant. Effizienz ist nicht Esprit.
Wenn spontan, patzt er. Jetzt will er auch noch geliebt werden. Das aber ist die vornehmste Aufgabe der hageren Richterin aus dem Sauerland, nicht die des Souveräns. Wenn Fan von Freude, geh im Karneval, aber werde nicht Kanzler. Hier heißt das auferlegte Motto: Dienend verzehre Dich.
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VERTRAUEN.
Man muss seinen Freunden trauen können, seiner Familie, seinen Herzallerliebsten. Sonst wird man wahnsinnig. Die Menschwerdung des Affen vollzieht sich in dem Maße, wie aus dem Rudel eine Familie wird. Deren Treibstoff ist Vertrauen. Wer das verwirkt, endet einsam.
Wenn allerdings Politiker Vertrauen fordern, ist Wachsamkeit angebracht. Wenn sie sagen, dass Vertrauen ein hohes Gut sei und nicht gefährdet werden dürfe, ist das ein Zeichen des Alarms. In allen modernen Menschen, auch denen reinen Herzens, schlummert irgendwo das Lenin-Wort, nach dem Vertrauen gut, aber Kontrolle besser sei. Dieser Leitsatz jedweder Diktatur ist ein Vorsatz, dessen Erfolg höchst ungewiss ist. Vielleicht kann ein autoritärer Staat seine Bürger vollständig kontrollieren; vielleicht. Aber wir, die Beherrschten, können nicht alles und jedes genau in Augenschein nehmen. Auf bestimmte Dinge muss man blind vertrauen können, sonst wird man irre.
Genau das ist der Ort der Kleingruppe namens FAMILIE. Es ist gänzlich unerheblich, ob eine väterliche Linie sie bildet oder eine mütterliche; man kann über Abstammung zueinander gefunden haben oder Zuneigung oder Zufall. Den Nukleus der Vertrauensgemeinschaft bildet die Mutter-Kind-Beziehung, die auf Schwangerschaft und Geburt beruht. Elternschaft ist eine elementare, aber generationsübergreifende Aufgabe. Freilich muss man auch loslassen können. In vielen anderen Lebensformen bilden sich Familien als Kleingruppen der Nähe, sprich der Vertrautheit. Das nämlich ist die Basis von Vertrauen.
Der Soziologe Luhmann nennt Vertrauen eine Reduktion von Komplexität, ohne die soziale Systeme nicht funktionieren könnten. Ich habe dem den Hinweis hinzugefügt, dass Vertrauen stets vorwegnehmend ist; man unterstellt wechselseitig eine erwartbare Reaktion. In alter Redeweise: Man ist präsumptuös. Dazu Goethe: „Ich habe niemals einen präsumptuöseren Menschen gekannt als mich selbst. Und daß ich das sage, zeigt schon, daß wahr ist, was ich sage. Niemals glaubte ich, daß etwas zu erreichen wäre; immer dachte ich, ich hätt’ es schon. Man hätte mir eine Krone aufsetzen können, und ich hätte gedacht: Das versteht sich von selbst.“
Ein Großmaul der Johann Wolfgang. Er fährt fort: „Und doch war ich gerade dadurch nur ein Mensch wie andre. Aber daß ich das über meine Kräfte Ergriffene durchzuarbeiten, das über mein Verdienst Erhaltene zu verdienen suchte, dadurch unterschied ich mich bloß von einem wahrhaft Wahnsinnigen.“ Welch ein Wort.
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WAS DER LANDRAT RÄT.
Der Kanzler hat gesagt, dass das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine tektonische Erschütterung sei. Das heißt zu gut deutsch baulich und meint, das die Brandmauer gefallen. Für die Konservativen wird der leidige Abwehrkampf gegen die Rechtsradikalen schwerer; man kann ihn zwar weiterhin trotzig und noch als Prinzip begründen, aber das Wahlergebnis deckt dies nicht mehr plausibel ab. Die Rechten sind keine Episode mehr.
Was ist geschehen? Der Wähler hat bei einer allgemeinen und freien Wahl und mit sehr hoher Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt landesweit der AfD gut 40% der Stimmen geschenkt, in vielen Städten und ländlichen Gegenden mehr als die Hälfte. Das zumindest zur Kenntnis zu nehmen, ist die Pflicht aller anderen Parteien. Insbesondere der CDU, die es vermasselt hat. Demokratie ist eben auch, wenn die gewinnen, die man selbst nun gar nicht wollte.
In der Verfassung gibt es das schlanke Institut „Regierungsauftrag“ nicht. Jetzt gilt es für alle Gewählten, dass sie sehen müssen, wie sie zu einem Bündnis kommen, das eine Mehrheit im Parlament hat. Oder man lässt sich auf die ewige Hängepartie einer Minderheitsregierung ein. Das Wahlergebnis jedenfalls ist erstmal gesetzt und damit eine Regierung zu bilden. Macht was draus! Andernfalls stehen Neuwahlen an. Niemand, der bei politischem Verstand ist, glaubt, dass dann hier die AfD abschmiert. Wir wissen ja, wer helfen wird. Das brächte eine absolute Mehrheit für die Rechtsradikalen, eine Machtergreifung.
Deshalb finde ich mutig und klug, wenn jetzt ein Landrat der SPD im Salzlandkreis ausspricht, was unausweichlich: Man wird mit der AfD reden müssen. Das ist ordnungspolitisch ein mutiges Statement. Der Mann stellt sich seiner politischen Verantwortung. Er sagt nicht, dass man jeder rechtsradikalen Spinnerei wird folgen müssen. Oder dass man seine Werte und Gesinnung nun Stück für Stück zu Markte tragen soll. Er sagt, dass es undemokratisch wäre, mit diesem klaren Wählervotum nicht politisch umzugehen. Da hat er recht.
Das ist leicht zu verhetzen; deshalb ist es mutig, wenn Markus Braun, so heißt der Mann, nun das Kreuz durchdrückt und sagt: Duckt Euch nicht weg. Dem müssen wir uns politisch stellen. Wir müssen mit denen reden, die fast die Mehrheit haben. Der Landrat sieht zudem, wie der Riss mitten durch sein Land geht. Wir haben eine so verbreitete Reaktanz, dass bloßes Ignorieren nicht hilft. Im Gegenteil.
Keine Zeiten, die nach Bruder Leichtfuß und Schwester Doppelmoral verlangt. Es sind Männer wie Markus Braun aus Bernburg, die den Volkszorn auszuhalten haben und für freie Wahlen auch dann stehen, wenn sie den Gegner an die Macht zu bringen drohen. Wir werden nun alle darauf achten müssen, dass die Blauen nicht die Verfassung brechen. Die Gefahr besteht. Man wird deshalb mit ihnen reden müssen, auch wenn ihnen nicht zu trauen ist. Das ist kein Widerspruch, auch wenn es so klingt. Es ist eine Demokratenpflicht, der nicht auszuweichen ist. Was der Landrat rät, ist richtig.