Logbuch
HOPPLA HOPP.
Gestern habe ich eine wirkliche Überraschung erlebt. Ich biege in der hässlichsten Stadt Deutschlands um die Ecke in ein besonders hässliches Gewerbegebiet und finde unter den industriellen Monstern dort eine Leichtmetallhalle erheblicher Größe, gesichert wie ein Camp in Afghanistan. Hinter dem Stacheldraht erblicke ich dann die Denomination. Ich stehe vor einem Hauptverhandlungssaal des Oberlandesgerichts Frankfurt.
Befinden wir uns im Krieg? Es scheint so. Es wird hier verhandelt gegen HEINRICH XIII PRINZ REUSS. Die Ultranationalisten stehen vor Gericht, weil sie einen Staatssturz geplant haben sollen; ich gestehe, ich hatte das Thema nicht ernstgenommen. Jetzt sehe ich eine improvisierte Aufrüstung, die mich irritiert. In Moabit haben wir eindrucksvollere Gerichtsgebäude, gut, zugestandenermaßen aus einer anderen Zeit. Wahrscheinlich jener, in die HEINRICH XIII zurückwill.
Architektur öffentlicher Gebäude ist immer auch Symbol der Macht gewesen. Es sollte die Würde des Staates zum Ausdruck kommen, wenn in Roben gegen die Würdelosen verhandelt wurde. Ich habe beim Amtsgericht mal die Richterin mit „gnä‘ Frau“ angeredet und wurde scharf dahingehend belehrt, dass es „Frau Vorsitzende“ heißt; meine Sache war so aussichtslos, dass mein eigener Anwalt von einem Plädoyer abgesehen hat. Ich hatte eine Geschwindigkeitsüberschreitung mit einer Fluchtfahrt vor angeblichen Terroristen begründet. Ich bin meine Fleppe natürlich trotzdem losgeworden.
Mir gefällt diese Stacheldrahtlager-Symbolik nicht. Das hat etwas Improvisiertes. Stammheim in Leichtbau. Ich überlege, ob der historische Vergleich angemessen ist, möglicherweise nicht; aber diese ad-hoc-Justiz, die befremdet mich.
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GENERATIONSKONFLIKT.
Was eine Demokratie ausmacht, das ist oft nur das Urteil der Historiker, also rückblickend. Oder die Wähler, die einem System die Zustimmung entziehen; Regierungen werden immer nur abgewählt, und zwar, wenn es dem Souverän mit dem alten Regime reicht. Auch rückwärts gewandt. Wehe, wenn es dem Volk reicht. Da hilft auch nicht mehr, wenn Olaf Correctiv und die Omas gegen Rechts schickt.
Die Republik (eine öffentliche Angelegenheit, wörtlich übersetzt) verfügt über vier Gewalten; die gesetzgebende, die rechtsprechende und die exekutive. Die Gewalten sollten geteilt sein, damit die Herrschaften sich gegenseitig kontrollieren, bevor der Wähler sie kassiert oder die Geschichtsschreibung sie in die ewige Verdammnis schickt.
Dabei erinnere ich das Urteil einer Dame des englischen Hochadels, die, als ihre ledige Tochter (deren leiblicher Vater nicht seine Lordschaft war), schwanger vor der Familie stand, versicherte, dass sie die Frage nach dem Vater gänzlich in ihrem Belieben beantworten könne. „That is a Ladies prerogative!“ Das sei das Vorrecht einer Dame. Ich stimme zu. Mütter haben Vorrechte, auch dieses.
Die vierte Staatsgewalt ist die prärogative, nämlich im Notstand auch gegen seine eigenen Grundsätze entscheiden zu dürfen, wenn er das für unumgänglich hält. Etwa beim Ausbruch einer Seuche. Die Macht hat, wer den Notstand erklären kann. Siehe Corona und der Hausarrest im Wege einer Verordnung, nicht mal eines Gesetzes. Mittels der Expertise von Tierärzten.
Die Prärogative von Ihro Gnaden endet im Recht der Infantin, nämlich zu erfahren, wer ihr leiblicher Vater sei. Wenn der klug ist, folgt er der Ansage von Mylady. Die Prärogative des Corona-Regimes endet jetzt: alle Akten ungeschwärzt auf den Tisch. Dann folgen die Urteile von Wähler und Historiker.
Die Notverordnungspolitik der Tierärzte verliert ihre Kraft. Es ist wie bei der Pest: die Überlebenden haben das Sagen. Das Prärogativ künftiger Generationen. Bald also die Rache der eingesperrten Kinder und Kindeskinder. Oder deren Mütter. Gemütlich wird das nicht. Wir werden uns viel zu verzeihen haben.
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IM SOMMERLOCH IM BORCHARDT.
Die politische Klasse hat die Hauptstadt verlassen. Touris füllen die Lücken in den Promilokalen und suchen ein Selfie mit einem VIP zu ergattern. Nur die „Has-been-s“ sind noch da, die ehemals Berühmten. In den Medien ist mangels Ereignissen Platz für Selbstkritisches. Und natürlich ist der Autor dieser Zeilen ein Teil des Problems. De te fabula narratur.
Im Borchardt lese ich in der WELT ein schönes Stück über den „Selfie-Journalismus“ der Metropole. Es werden jene verspottet, die sich auf den Gangways zu den Regierungsfliegern verewigen. Ein Geschlecht der Speichellecker, denen symbolische Teilhabe an der Macht wichtig ist. Und sei es nur als Pausenclowns. Aber von der Bundesministerin für das Äußere ein persönliches Wort zum Völkerrecht ergattert zu haben, über den Wolken, mit Selfie, das hat ja was. Spottet die WELT. Da kommt er gerade rein in die Kantine (so nennen das Lokal die Insider) und ich grüße fröhlich den Herausgeber der WELT. Alter Kumpel. Toller Mann.
Am Handy lese ich, auf meinen Lunchgast wartend, ein hochgejazzte Nummer des ZDF. Man hat „investigativ“ den Zugang zu ehemaligen Politikern gefunden, die für Geld Türen öffnen. Thema Lobbyismus. Das ist für Kenner der Szene ein echter Scherz. Man rühmt sich, das Offensichtliche entdeckt zu haben. Jeder am China-Geschäft interessierte oder an Erdgas oder Rüstung, weiß, was Rudolf Scharping (SPD) oder Rezzo Schlauch (Grüne) oder Dirk Niebel (FDP) so treiben, wenn der Tagessatz stimmt. Hier werfen sich „abgeordneten-watch“ und ZDF in die Brust. Man will sogar im China Club gewesen sein. Alle Achtung. Keine Sau geht da noch hin.
Ich bestelle „steak frites“, weil mir eine Journalistin des NDR hier vor Wochen erzählt hat, sie habe in Paris gelebt und da nehme man das (mit Berner Sauce). Nur Touris nehmen das Schnitzel. Mein Gast ist eine junge Politologin aus einem Wirtschaftsverband, der ich eine wirkliche Karriere zutraue; die Frau werden wir noch ganz oben sehen. Keine Namen, eh klar. Ich nehme statt Dessert einen Espresso und der Kellner frotzelt: „Heute keine Apfeltarte mit Calvados?“ Nä, mittags um halb eins schwankenden Schrittes in die Sommerhitze; das wäre dann doch zu viel des Guten.
Dabei fällt mir ein, dass Rudolf Scharping, der Kettenraucher, angeblich deshalb bei der Lufthansa FIRST buche, weil man dann dort Zigaretten angeboten bekäme. Ob das sein kann? FIRST nach China, das kann nicht billig sein. Beim ZDF haben sie rausgefunden, dass die Tagessätze der drei zwischen 3,5 und 5k lägen. Pro Nase. Auch Geld.
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VON DEN RECHTEN LERNEN.
Man spricht, obwohl Belge, Deutsch und kann fließend Latein; ich staune über Bart den Weber.
Am Rande einer Delegationsreise von Wirtschaftsvertretern nach Brüssel habe ich Gelegenheit, den Zuschläger des Chefs des Gaststaates der EU kennenzulernen, sprich den Platzhirschen des belgischen Nationalstaates. Das war kreuzspannend; es hat sich gelohnt, einen Termin mit dem stets bemühten Vertreter der Ständigen Vertretung Deutschlands zu schwänzen. Uff, jetzt mal der Reihe nach.
Die StäV ist die deutsche Botschaft bei der EU; schon ein Konstrukt. Belgien ist ein Königreich mit parlamentarischer Demokratie in mindestens drei Sprachen und einer flämischen Dominanz; auch ein Konstrukt. Der Europäischen Rat führen sie aber nur gelegentlich an, die Belgen. Zur Zeit macht das Zypern, das einen türkisch besetzten Raum hat, in dem kein EU-Recht gilt; welch ein Konstrukt. Der belgische Ministerpräsident ist ein rechtspopulistischer Konservativer mit flämischen Wurzeln, politisch ein sehr interessantes Konstrukt, weil es ihn nach der deutschen Regel der Brandmauer gar nicht geben dürfte.
Wir treffen seinen Zuschläger nach der Chatham House Rule, damit darf ich ihn nicht namentlich kenntlich machen und / oder auf Zitate verpflichten. Daran halte ich mich. Man will wiederkommen dürfen. Sein Boss, den wir dann mal spaßeshalber „Bart, den Weber“ nennen, ist ein politisches Phänomen. Ich beginne mit dem ungewöhnlichsten. Bart der Weber weiß sein Wort zu machen. Er spricht fünf Sprachen fließend und hat Witz, Humor, Biss und Selbstironie. In einer Welt der piefigen Potentaten.
Wo liegt er politisch? Nun, in der deutschen Taxonomie liegt er zwischen CDU/CSU und AfD. Nicht bei den flämischen Faschisten, aber auch nicht bei Muttis miefigem Opportunismus. Bart der Weber spielt auf einem Feld, dass es in Deutschland gar nicht gibt. Man wähnt diesen politischen Raum hierzulande leer und simuliert dort eine fiktive Brandmauer. Ein schwarzes Loch, um es astronomisch zu sagen.
Er ist mir schon in Davos mit frechen Sprüchen zu fröhlichen Vasallen und miserablen Sklaven aufgefallen. Interessant, wie Bart der Weber der Beschlagnahme von Geldern der russischen Zentralbank bei belgischen Banken widerstanden hat. Auch interessant, wie er Antwerpen als Kommune führte, als dort noch in der Verantwortung. Und sein Zuschläger weiß begrifflich klar, was sie da machen. Man gehe mit Konstruktivismus an die Konstrukte: Ingenieure der Macht im rechten Lager.
Wenn die AfD das hätte, würde die Alice Kanzlerin und der Friedrich ihr Vize. Nicht wünschenswert, aber möglich. Mein Rat an die Linken: Von den Rechten lernen, heißt Siegen lernen.