Logbuch
DER WAHRE OLAF.
Gestern gab es völlig überraschend einen neuen SCHOLZOMATEN. Der Kanzler der Ampel und Chef der Sozen lieferte eine kraftvolle und begeisternde Rede. Sein Publikum rieb dich die Augen: „Geht doch!“ Olaf Scholz schaltete in den Wahlkampfmodus und man vernahm neue Töne. Eine historische Wende.
Konkrete Ansagen zur Unterbindung der illegalen Zuwanderung von ganzen Legionen junger Männer fremder Kulturen. Deutliche Voten in Richtung Waffenstillstand und Friedensverhandlungen gegenüber dem russischen Aggressor. Klare Front gegen die wahltaktischen Kalküle der Konservativen, namentlich die Spielchen des Friedrich Merz; kein Groko-Geschmuse. Über die Hintergründe mag man spekulieren; warum aber ist davon heute morgen nichts in den Medien?
Olaf probierte sich auf heimischem Terrain aus. Er sprach auf dem Gartenfest des Seeheimer Kreises der SPD im Hinterhof der Parlamentarischen Gesellschaft. Die Seeheimer gelten als das rechtere Milieu bei den Roten; man lässt mich da als Gast rein. Wenn man die Menschen aus den Medien in Natur vor sich sieht, merkt man, wie sehr das Fernsehen verschönt. Olaf ist kleiner als man denkt, Pistorius und Lauterbach auch. Shorties. Andersherum bei der Bundestagsbärbel, die in Walsum zum Frisör geht. Und der SPD-Vorsitzende namens Klingbeil, der hat was von einem sehr großen Osterhasen.
Auch die gefallenen Helden waren da. Der Peer und der Rudolf, you name it. Jedenfalls war Olaf gestern richtig gut. Man fragt sich, woher die sonstige Verzagtheit stammt, das Drucksen und die kaltschnäuzige Maskenhaftigkeit. Ich glaube, er selbst hält das Grinsen für Staatsmännisch, soviel Arroganz hat er, was da so an Verquerem aus der Versagensangst geboren ist. Dazu gab es, das ist meine Nachricht, einen Befreiungsschlag. Olaf teilt aus. Olaf spricht wahr.
Bezahlt wurde das Fest offensichtlich von der Tabakindustrie und dem BSI, dem legendären Bundesverband der Spirituosenindustrie unter Angelika Wiesgen-Pick; es gab jede Menge Kippen und Schnaps für umsonst. Eigentlich fehlt da nur noch die Waffenindustrie; aber die machen das diskreter, vermute ich. Ja, und gratis Wahrsteiner; das passt ja gut zur neuen Rolle.
Logbuch
LONDON CALLING.
Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.
Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.
Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.
Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.
Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.
Logbuch
PREDIGER.
Besuch in einem Kloster der Prediger. Man nimmt das ernst, das Predigen. Daher auch eine Schule, Mauer an Mauer mit dem Dom. Man hat die Katholen hier im auslaufenden 19. Jahrhundert in ein Industriemilieu gelassen, um die zugewanderten Polen vor den Kommunisten zu schützen, erzählt mir der Vorsteher der Prediger, ein feiner Mann hoher Bildung und den Menschen zugewandt. Ich erwische mich dabei, seine Seelsorge zu schätzen.
Überhaupt ist das Kloster eine Insel besseren Lebens; aber eben nicht als Refugium, als eine Fluchtburg des Klerus, sondern dem Banalen und dem Bösen die Stirn bietend. Man hat in Waisenhäusern unterrichtet. Und im örtlichen Knast Seelsorge geboten, was immer das nützt. Jedenfalls jetzt eine sehr ordentliche Grundschule. Man ist dankbar für solch eine Insel der Kultur.
Wie sich auch Familie als Insel versteht. Im Schutz für die Nachgeborenen vor der sorglosen oder gar feindlichen Nachbarschaft oder gar dem Fremden. Heimat sollte auch so eine Insel der Geborgenheit sein, vor der fernen Fremde. Freundschaften oder große Lieben können als solche Horte gelten, Inseln der Zugewandtheit. Was mich an Elysion erinnert, die sprichwörtliche Insel der Seligen in der griechischen Sagenwelt.
Immer ist das Geborgene eine Ausnahme im rauen Meer der gefährlichen Untiefen und bösen Stürme. Dieser Mythos verblasst nicht. Jedem sein Elysion. Die Moderne beginnt mit der Erzählung des Robinson Crusoe, jenes Mannes, der sich in entlegenster Wildnis ein Heim zimmert. Der Soziologe nennt das die Selbstkonstitution durch Arbeit. Eine Insel bauen. Arbeit als Glaube.
Bei den Predigern brauchen sie dazu noch die Gottesvorstellung. Der Vorprediger sagt, Gott wohne im Dom, das sei das Haus Gottes. Als Protestant weiß man, dass das eine Metapher des Volksglaubens ist. Denn der Herr hat gesagt: „Wo zwei oder drei in meinem Namen versammelt sind, da bin ich mitten unter ihnen.“ Matthäus, glaube ich. Auf jeder Insel, also. Ende der Predigt.
Logbuch
FRECH WIE DRECK.
Ich habe geträumt, ich sei ein Franzmann, der über die Demokratie in Amerika eine vergleichende Studie zu schreiben habe. Das ist kein reiner Blödsinn. Es ist die Rolle von Alexis de Tocqueville, der in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts damit berühmt wurde und damit die Vergleichende Politikwissenschaft begründete. Ich setze also die französische Brille auf und schaue auf Amerika. Was fiele mir neuerdings vor allem auf?
Es gibt dort eine neue Form der Volkstümlichkeit, in der vermeintliches Fehlverhalten der Unterschicht salonfähig wird. Politik ist vor allem und in allem Propaganda. Das ist nicht nur der lutherische Impuls, dem Volk auf‘s Maul zu schauen, sondern auch dessen Mut zur Deftigkeit. Unter Volk wird dabei verstanden, was die gebildete Oberschicht hierzulande Gosse nennen würde; in Amerika spricht man offen von „poor white trash“, was mir nur schwer über die Lippen kommt, da Menschen nie Müll sind. Aber man gibt dem Müll eine Stimme, was ihm gefällt.
Wenn die Neue Rechte pöbelt, begeistert dieser Bruch der Etikette ihre Anhänger geradezu; die neuen Herren vergreifen sich vorsätzlich im Ton, weil das die eigene Wählerschaft amüsiert. Man ist als Betrachter gut beraten, etwaige peinliche Pannen daraufhin zu befragen, ob sie nicht eine bewusste Operation sind, um die eigene Massenbasis zu aktivieren: kulturelle Attacken. Der Propagandist der Neuen Rechten scheut es nicht, in den Augen seiner Gegner peinlich zu wirken; ihm geht es um den johlenden Applaus der Stammtische. Dort liegt sein Genie.
Es zählt nicht, was die woke-gestimmte Professor:in ungewissen Geschlechts in den efeubewachsenen Unis der Ostküste denkt. Es zählt Joe Six-Pack mit dem roten Nacken in seinem gewehrbewaffneten Pick Up an der Tanke. Das zum kulturellen Bruch in der Bestimmung der Zielgruppe. Das Milieu ist paradigmatisch: Es geht mit symbolischem Willen um diese elementare Soziokultur. Man ist dort national gestimmt, glaubt an rassische Überlegenheit und folgt einem Männlichkeitskult, vor allem aber ist man nostalgisch. Früher war besser. Die Zuwanderung, sprich Überfremdung, hat Unglück gebracht. Arme weiße Veränderungsverlierer vermissen eine Idylle, die sie in Wahrheit nie hatten. Ihre Führer sind so bodenständig wie sie selbst und beweisen das, indem sie regelmäßig ordinär werden. Die Rhetorik ist nach unten offen.
Wie weit das bürgerliche Europa von dieser reaktionären Sentimentalität entfernt ist, sieht man daran, dass es hier die Hoffnung gab, gegen diese Hegemonie könne eine schwarze Frau vom Format der Demokratin Kamala Harris helfen. Oder jetzt der Feminismus von Frau Baerbock, zumal nun Chefin der UNO, also weltbeherrschend. Man lausche Signora Meloni; einen besseren Rat habe ich nicht. Oder Madame Le Pen. Oder welcher Frau aus diesem Block auch immer. Und lerne fürchten.
Wir gehen in einen Kulturkampf, glauben Tocqueville und ich. Das deutsche Gegenmittel, entnehme ich der Presse zu den Koalitionsverhandlungen, in denen die SPD gerade die CDU vorführt, ist die Kombi von Staats-PR und Staatsanwalt. Joe Six-Pack dagegen ist für „free speech“. Wie mag das ausgehen?