Logbuch
DIE SACHE DER POLITIK.
Vor meinem Büro in Berlin schlendert oft ein älterer Herr, gelegentlich mit Gattin, der mir bekannt vorkommt. Ich habe ihn früher oft in der Frankfurter Rundschau gesehen, als die FR noch eine ernstzunehmende Zeitung war; ein SPD-Politiker, als die SPD noch eine ernstzunehmende Partei war. Ich spreche ihn an. Er ist es. Karsten Voigt, inzwischen 85 Jahre alt und wie ich nach Moabit zugewandert.
Was er zum Zustand der Partei sage, frage ich. Er gibt seinen guten Wünschen Ausdruck und sagt einen Satz zu den handelnden Personen, der mich beeindruckt. „Das ist aber auch nicht leicht, schon von der Sache her!“ Was ist die Sache einer Partei? Das kann ich sagen, da vom Fach. Politik, das ist Perspektive, Programm und Personen, in der Reihenfolge.
Die SPD hat sich in der grünen Hegemonie selbst verloren. Sie ist die Partei der Faulen geworden, wo doch eigentlich Fleiß ihre Mission ist. Ihre Basis ist nämlich Industriepolitik. Und weil den Arbeitenden Menschen keine Teilhabe in die Wiege gelegt worden ist, folgt als zweites Bildungspolitik. Und weil das Zusammenleben friedlich sein soll, folgt Familienpolitik im Kleinen und Friedenspolitik im Großen. Sie ist für den Nationalstaat, für Europa und die NATO. Sie will den strikten Rechtsstaat, weil nur der Gerechtigkeit garantiert. Sie toleriert Minderheiten, folgt ihnen aber nicht.
Damit sind so viele wunde Punkte genannt, dass man sich um die Abgrenzung von anderen Parteien nicht mehr sorgen muss. Mein berühmter Nachbar war längst weiter, als ich das aufgeschrieben hatte. Ich bin mir nicht sicher, ob er zustimmt. Ich jedenfalls gebe mir recht. Das ist ja auch schon mal was.
Logbuch
DAS DOPPELTE LOTTCHEN.
Noch in Brüssel nach Terminen in der Kommission, dem Parlament und bei unserer Botschaft wie der NATO sinniere ich im Grundsätzlichen: Was macht ihn aus, den EUROKRATEN? Versuch eines Sittengemäldes der Politischen Klasse, die die EUROPÄISCHE IDEE vertritt.
Am Auffälligsten der Doppelcharakter von einerseits einheitlicher Rolle als Rädchen oder Rad im Getriebe des Molochs. Die Europäische Idee hat institutionelle Gestalt angenommen in einer gewaltigen und vielfältigen Bürokratie, die sich gegenseitig codifiziert. Man ist, wenn von Rang, akademischer Ausbildung, simuliert diplomatische Karrieren und von gut bürgerlicher Erscheinung. Kafkas Türhüter sind gut gekleidete, anständig alimentierte Menschen mit Manieren, stets garniert mit dienstbaren Geistern, die als Pilotfische die Algen von den Flossen fressen. Damen und Herren mit Hofstaat.
Dann, im Zweiten und vielleicht im Wesentlichen, ist man ein Nationalcharakter, historisch französischer Provenienz, jetzt auch spanischer Couleur und immer mehr mit osteuropäischem Einschlag. Man spricht gutes Englisch, ist es aber nicht. Das europäische Lottchen ist unter der Oberfläche eine nationale Lotte. Dem entspricht, dass nur eine Institution hier wirklich das Sagen hat, nämlich der Rat, sprich die Chefs der Nationalstaaten. Unter dem Verdikt der Einstimmigkeit. Europa droht immer, nur ein Lippenbekenntnis zu sein.
So weit, so schwer; wäre der Doppelcharakter nicht noch mal angelegt. Politik als Beruf weiß, dass eine Angelegenheit einerseits eine Sachlogik hat und andererseits eine politische Heimat. Die Frage ist nicht nur, ob etwas logisch; entscheidend ist, welche Politischen Lager es wie mobilisiert. Und natürlich herrscht das Primat der Politik über die Erfordernisse der Sache. Das doppelte Lottchen gibt es doppelt. Eine politische Sache hat also vier Facetten, mindestens. Oben drauf kommt noch, wer mit wem kann. Und dass nicht alle Seelen lauter.
Das Genie der europäischen Idee ist schon daran zu erkennen, dass nicht jeder Donald sie versteht. Immanuel Kant hat den Frieden einen Sieg der Vernunft genannt. Adam Smith den Welthandel den Ursprung von Wohlstand. Europa fügt beides zusammen. Wie bringe ich das jetzt der doppelt schizophrenen Lotte an den Verstand?
Logbuch
JENSEITS DER POLEMIK.
Aus vergangenen Zeiten klingt ein politisches Schlagwort nach, dessen Hintergründe ich vergessen habe. Man sprach, ich glaube ironisch, vom „Genossen Trend“, der der SPD nütze. Das scheint sich verloren zu haben. Zwischenzeitlich war der Zeitgeist grün, aber auch hier kommen bei Wahlen keine Erdrutsche mehr zustande. Die FDP ist nicht mehr für Wunschträume von 18 Prozent gut; sie fällt gar ganz aus.
In meinem Dorf haben die Konservativen eine Stammwählerschaft von einem guten Drittel, fast der Hälfte, nicht untypisch für eine katholisch geprägte ländliche Gegend. Neu ist, dass sowohl die Sozialdemokraten wie die Rechtspopulisten jeweils 20 Prozent haben; die SPD, weil 10 Prozentpunkte verloren und die AfD 10 dazugewonnen. Ich fürchte, die Braunen sind auch im Westen gekommen, um zu bleiben.
Das alles nur ausgeführt, um einem Irrtum zu begegnen. Die genannten 10 Prozentpunkte sind nicht dieselben Leute. Man sollte sich hüten vor einfachen Spekulationen um Wählerwanderungen. Alle Parteien geben an die AfD ab, auch die große Partei der Nichtwähler, insbesondere solche Wähler, die sich als Veränderungsverlierer fühlen und ihren Frust in nostalgischen Vorurteilen formulieren. Man lese die Autobiografie des amerikanischen Vizepräsidenten.
Schlussfolgerung? Die Parteienlandschaften wird inDeutschland so chaotisch wie in anderen westlichen Ländern auch. Nicht schön, aber wohl unvermeidbar. Mehr ist nicht.
Logbuch
DER HERR HAUSEN.
Gestern abends zufällig in einem TV-Feature hängengeblieben über die Legende eines Bankers von charismatischen Zügen, und zwar einer Bank ebensolcher Art. Ich habe nichts gegen Heldensagen, zumal wenn es um Märtyrer geht, die im Dienst verzehrt wurden. Salut!
Aber ich bin Zeitzeuge und bleibe immer wieder in meinen Erinnerungen hängen, die mir anderes sagen, zumindest aber den Verdacht bestehen lassen, dass an der Glorifizierung dies und das nicht so ganz passt. Nichts gegen den Herrn Hausen von der Großen Bank, aber…
Auf einer frühen Aufzeichnung sehe ich ihn im Kreise seiner Vorstandskollegen, auch diese in jungen Jahren, manch einer später sein Nachfolger, alle seine Gegner. Ich sehe den rustikalen Pilstrinker und den Pinsel mit der Sektflöte. Ein Haifischbecken, in dem der Herr Hausen ein Sonnyboy von einem westfälischen Stromversorger war, kein geborener JFK. Mir fällt Cäsars Spruch ein: „Auch Du, Brutus!“
Man sieht den Hochgelobten mit Gattin auf historischen Aufnahmen. Waren da nicht auch ambitionierte Damen, die sich selbst des Konkubinats bezichtigten? Mir fallen da Szenen ein und posthum reklamierte Mutterschaften. Aber das ist privat. Nicht privat ist die Zeitzeugenschaft eines amerikanischen Außenpolitikers, der angibt, nie im Konflikt zu Herrn Hausen gestanden zu haben. Da lügt der Bub aus Fürth, der es im Exil so weit gebracht hatte.
Dann die Szenen aus der Londoner City, wo man sich eine Investmentbank mit schottischem Namen kaufte. Hier bin ich endgültig „conflicted“, weil ein persönlicher Freund dort PR-Chef war. Übrigens wunderbare Weihnachtsfeiern. Ich lernte dabei eine junge Dame aus Wolverhampton kennen, mit miserabler Sexualmoral, also sehr unterhaltsam; war echt klasse gewesen! Aber auch privater Natur.
Am meisten verstören mich zum wiederholten Mal die Umstände der Ermordung des fabelhaften Herrn der Bankenwelt. Eine hochkomplexe Bombe, die eine Panzerlimousine sprengen konnte, wurde in strikt überwachtem Wohnumfeld von einer Guerilla studentischen Ursprungs und palästinensischer Unterstützung trotz Vorwarnung unbemerkt montiert und präzise gezündet; bis heute aber keine Täterspuren? Da stimmt was nicht.
Jedenfalls Friede seiner Asche. Salut. Es soll hier abschließend erwähnt werden, dass er ein Junge aus dem Revier war und der Ruhrgas AG aufs Engste verbunden. Ein Mann aus jenem harten Holz, aus dem tatsächlich Helden geschnitzt werden. Jedenfalls daran kann es keinen Zweifel geben.