Logbuch

PROGNOSEN.

Olaf wirkte gestern müde; aber er ist nur vorsichtig! Wer eine Wahl gewonnen hat, das weiß man erst, wenn alle Stimmen gezählt sind. Nicht vorher. Die Ungeduldigen straft Adam Riese.

Prognosen sind, alter Witz, bekanntlich leicht, außer sie beschäftigen sich mit der Zukunft. Aber das ist mehr. Einen Wahlausgang vorherzusagen, ist gleich mehrfach schwierig. Alle demokratischen Systeme sind kompliziert, bewusst tricky. Hier greift die besondere Leidenschaft aller Verfassungsväter. Es gibt meist keine direkten Mehrheitsentscheidungen. Und der Wähler bleibt irgendwo unberechenbar. Er hat das Recht, Unsinn zu machen. Das nehmen eine ganze Reihe von Leuten regelmäßig in Anspruch.

Dass Donald Trump heutzutage in einem Golfhotel sitzt und allen Ernstes noch immer glaubt, ihm sei ein sicher geglaubter Wahlsieg gestohlen worden, hängt mit solchen Prognosen zusammen. Er war in der Wahlnacht, im ersten Teil der Wahlnacht, also, sagen wir, so um abends halb Elf am 3. November 2020 Washingtoner Zeit, sicher, dass er einen gewaltigen Sieg errungen hatte. Der ist ihm dann vorenthalten worden. Man sagt, er sei dumm. Aber so dumm war das nicht. Sein Umfeld bestärkte ihn.

Bei seinem ersten Wahlsieg 2016 hatte er 63 Millionen Stimmen. Die Demoskopen hatten ihm versichert, wenn er da diesmal noch 3 Mio drauflege, dann sei er wiedergewählt. Es zeichnete sich ab, dass er diesmal sogar 74 Mio Stimmen hatte. Ein ERDRUTSCH. In seinen Worten: „huge“ (riesig). Die Leute liebten ihn. Er hätte auf offener Straße jemand über den Haufen schiessen können, sie hätten ihn wiedergewählt. Da war er sicher. Mein Gott, nicht 3, sondern 9 Mio oben drauf.

Jetzt Adam Riese. Die Welt der Zahlen. Die USA haben bei 326 Mio Einwohnern 240 Mio Wahlberechtigte, wovon diesmal 160 Mio wählten. Und, er murmelt das immer wieder, nicht 63, nein sogar 74 Mio stimmten für ihn. „It‘s going to be huge!“ Diesen Sleepy Joe, paaah, klar abgeschlagen. Leider stimmten am Ende des Tages aber 81 Mio für seinen Konkurrenten Joe Biden, den ungeliebten alten Mann.

„When the counting is done“, das bezieht sich im Amerikanischen auf das Jüngste Gericht. Vorher noch auf das, was bei uns das „amtliche Endergebnis“ genannt wird. Nun wird Donald Trump von dem Journalisten Michael Wolff, der sich mit den letzten Tagen seiner Präsidentschaft beschäftigt, so beschrieben, dass er im Leben zurecht kommen müsse „without truly knowing his ass from a hole in the ground“, aber Prognosen sind eben gefährlich.

Sleepy Olaf weiß das. Zur Not leiht er sich beim Jüngsten Gericht die fehlenden Stimmen „links“ bei den Kommunisten von der Ex-SED. Der aufgeregte Armin könnte das nach Adam Riese auch „rechts“ bei der AfD; rechnerisch, politisch darf er aber nicht.

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QUERDENKER.

Gestern zogen Querdenker durch meinen Berliner Kiez. Ich denke seitdem darüber nach, ob das ALLGEMEINE WAHLRECHT nicht ein Fehler ist.

Sie sprach Schwäbisch und trug eine Deutschland-Fahne mit der Aufschrift „Wir sind das Volk“. Ihr Demonstrationszug war nicht genehmigt; man floh vor der Polizei in Nebenstraßen. Vor dem Späti in unserer Straße hielt sie inne und kaufte sich ein Eis. Auch nach dem Verzehr keine Maske. Natürlich nicht. Chorona sei Propaganda.

Ich halte sie auf Abstand, die Kampf-Oma, und rede. Das heißt, sie redet. Unsere Volksgesundheit sei angegriffen , ja, und zwar wegen der Chemie. Ich deute an, dass man biologischer als ein Virus nicht sein könne. Unverständnis. Ich frage nach der Nationalflagge, einem Hoheitszeichen. Sie versteht nicht. Das sei die „Schlandfahne“. Immerhin besser als eine Reichskriegsflagge oder ein Hakenkreuz, finde ich.

Aber den Ostdeutschen die Friedliche Revolution in Berlin streitig zu machen mit „Wir sind das Volk“, der Siegesparole über eine kommunistische Diktatur? Ich erfahre, dass die MERKELDIKTATUR schlimmer als die SED „und die anderen Russen“ sei. Und warte nur darauf, dass wir über die Teufelsbuhlschaften am Pergamontempel reden. Es kommt anders.

Eine andere Kampf-Oma giftet sie wegen des Speiseeises, das sie gerade schleckt, an. Das sei nicht vegan. Es handelt sich um ein Milcheis. Das ist jenes Nahrungsmittel, mit dem Kühe Kälber großziehen, wenn man es ihnen nicht entzieht. Ich dachte, das wüssten die auf der Schwäbischen Alp. Sie komme aus Freiburg. Eine Kommunalbeamtin in Pension. Das Gespräch der erregten Damen, weiter ohne Maske und Abstand, wendet sich der Hafermilch zu.

Ich bin dann mal weg.

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FRATZENSCHNEIDER.

Nur wer eine politische ROLLE gefunden hat, wird gewählt. Immer wieder und wieder ein klares und gelerntes Rollenbild. Eine Charaktermaske. Nur Archetypen werden Kanzler.

Vielfalt erfreut, haben die alten Römer gesagt. Das ist Unsinn. Vielfalt verwirrt. Der Politiker, den wir wollen, muss ein Urbild vorleben. Immer wieder neu das Eine und Dasselbe. Bitte keine Ungewissheiten. Eine Rolle ist eine Rolle ist eine Rolle. Das nennt die Wissenschaft das VERBOT der AMBIGUITÄT. Die Menschen wollen wissen, woran sie charakterlich sind.

Wir wollen als Wähler nicht, mal was Neues kennenlernen oder gar etwas UNGEWISSES. Es geht auch bei der Kanzlerfrage um MARKENPOLITIK. Eine Marke ist eine Marke ist eine Marke. Die Volksseele sehnt sich nach den Archetypen ihrer selbst. Das ist wie im Kino: Gib mir den Alltags-Helden! Und, bitte, charakterlich keine Überraschungen. NO SURPRISES.

Deshalb gibt die Frau „Doktor“ Giffey die Ossi-Tusse. Macht sie gut. Das versteht der Berliner. Was Olaf, der Scholzomat, gibt, das verstehen mittlerweile auch viele; da kommt des Hanseatische zum Bescheidenen. Ein Helmut Schmidt für Arme. Mutti als Vati. Was aber der Türken-Armin, so nennen sie Laschet in der CDU in NRW, so genau abliefert, das hat das Land noch nicht gelernt. Zudem gilt der rheinische Tonfall als der Jargon des Luftikus. Ein katholischer Halodri. Kein Adenauer.

Es reicht bei dem hanseatischen Zwangscharakter nicht für 40 Prozent, aber doch für 25. Es fehlt dem Karnevalisten aus Aachen bei den ehedem 33 Prozent inzwischen deutlich 10. Und so segeln wir in eine Rot-rot-grüne Bundesregierung. Der Effekt erfolgreicher Fratzenschneiderei. Wir sind als Wähler ein billiges Publikum.

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LONDON CALLING.

Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.

Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.

Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.

Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.

Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.